Wenig Einsicht bei Prozess

Islamist vor Gericht – keine Haft, wenn er Kurs macht

Zufällig ertappt: Schon im vergangenen Jahr bemerkte ein Polizist eine verbotene Flagge im Auto eines 21-Jährigen. Am Mittwoch stand er vor Gericht.

Oberösterreich Heute
Islamist vor Gericht – keine Haft, wenn er Kurs macht
Der Mann musste sich im Schwurgerichtssaal des Linzer Landesgerichts verantworten.
"Heute"

Am Mittwoch musste sich ein erst 21-Jähriger am Linzer Landesgericht vor einem Schöffensenat verantworten. Die Anklage: terroristische Vereinigung und kriminelle Organisation. Unter anderem soll er seiner Mutter zwei selbst produzierte Videos mit IS-Kampfliedern geschickt haben.

Verbotene Flagge in Auto entdeckt

Der junge Mann aus dem Großraum Linz soll auf Social Media monatelang Propaganda für islamistische Terroristen gemacht haben. Dass er überhaupt ertappt wurde, war ein Glücksfall. Im vergangenen Jahr war mit seinem Auto unterwegs. Im Fahrzeug befand sich die verbotene Flagge des "Emirates Kaukasus", berichten die "OÖN".

Das große Pech für den 21-Jährigen: Direkt hinter ihm fuhr ausgerechnet ein Beamter des Verfassungsschutzes. Er erkannte die Flagge und hielt den Islamisten an. So kamen die Ermittlungen gegen ihn ins Rollen.

Wenig Einsicht vor Gericht

Die Texte der islamistischen Clips habe er nicht verstanden, so die Aussage des Beschuldigten. Der Rhythmus der Lieder habe ihm einfach gefallen. Auf die Frage, ob er auch Videos von Hinrichtungen auf seinem Handy hatte, sagte er: "Kann sein."

Das Verhalten des Angeklagten sorgte beim Schöffensenat für Kopfschütteln. Vor allem bei der verbotenen schwarz-weißen Fahne war sich der 21-Jährige keiner Schuld bewusst. Er soll sie laut eigener Aussage für die Flagge Saudi-Arabiens gehalten haben.

Das Urteil für den 21-Jährigen: 15 Monate Haft, davon fünf bedingt. Das Urteil ist rechtskräftig. Aber: Sollte der junge Mann nachweislich an einem Kursprogramm zur Deradikalisierung teilnehmen, bleibt ihm das Gefängnis erspart.

Das soll der Angeklagte schon vor dem Prozess angestrebt haben, erklärte sein Verteidiger. Er habe sich bereits darum bemüht, mit einem Verein für Deradikalisierung Kontakt aufzunehmen.

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    privat, iStock

    Auf den Punkt gebracht

    • Ein 21-jähriger Mann aus dem Großraum Linz stand wegen terroristischer Vereinigung und krimineller Organisation vor Gericht, nachdem er auf Social Media Propaganda für islamistische Terroristen gemacht und verbotene Flaggen besessen hatte
    • Das Urteil lautet 15 Monate Haft, davon fünf bedingt, wobei ihm die Gefängnisstrafe erspart bleibt, wenn er an einem Deradikalisierungskurs teilnimmt
    red
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