Impflotto: Jetzt geben Lotterien der Regierung Korb

Gedacht als Beitrag zur Erhöhung der Impfquote, droht dem Prestigeprojekt der Regierung ein veritabler Flop. Die jetzt bekannt gewordenen türkis-grünen Postenabsprachen im ORF dürften diesen Bauchfleck noch beschleunigen. Auch die Redakteure des öffentlich-rechtlichen Senders stellten sich in einem offenen Brief gegen die Impflotterie (r.).

Wer könnte übernehmen?

Aber wer könnte einspringen, wenn der ORF abspringt? "Heute" fragte bei den Lotterien nach: "An uns ist zu diesem Thema noch niemand aktiv herangetreten, weder die Regierung noch der ORF", sagt ein Sprecher. Die Lotterien seien zwar grundsätzlich in der Lage, eine professionelle und verlässliche Ziehung durchzuführen. Wenn jemand mit einem entsprechenden Konzept komme, werde man das rechtlich und technisch prüfen. Ohne Details könne man aber keine Auskunft über allfällige Vorlaufzeiten geben. Und einfach zu sagen "Macht's eine Lotterie" sei zu wenig. Dementsprechend werde man die Gesamtabwicklung einer solchen Lotterie nicht übernehmen, wird betont.

Gesetz sagt "Nein"

Eines der Probleme, das beim ORF dazukommt: Laut Experten müsste das ORF-Gesetz geändert werden, damit der Sender die Lotterie durchführen kann. Bei den Lotterien stehe das Glücksspielgesetz der Durchführung einer Ziehung seiner Ansicht nach nicht entgegen, so der Sprecher. Das Kanzleramt war für "Heute" nicht erreichbar.

ORF-Redakteure gegen Impflotterie

Der ORF-Redakteursrat kritisiert parteipolitische Postenbesetzungen unter Türkis-Blau. Aber auch Türkis-Grün habe "offenbar den Eindruck, der ORF wäre ein Hilfsorgan der Regierung". Das zeige sich am geplanten Auftrag, der ORF hätte die Impflotterie für die Regierung abzuwickeln. Damit entstünde der "Eindruck eines Staatsfunks", so die Redakteure