"Illusion" – Schallenberg erteilt Türkei EU-Absage

ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg ist am Montag und Dienstag zu Besuch in der Türkei. Dort möchte man an der Beziehung zwischen Wien und Ankara feilen.

Anlass der Reise seien laut Ministerium gleich zwei Jubiläen. Zu einem gibt es einen Freundschaftsvertrag zwischen den Nationen, der seit 100 Jahren besteht. Andererseits jährt sich das bilaterale Anwerbeabkommen zum 60. Mal, das der Startschuss für den Zuzug von türkischen Gastarbeitern nach Österreich nach dem Zweiten Weltkrieg war.

Nicht auf einer Linie

Große Feierstimmung wird es wohl trotzdem nicht geben. "Obwohl - und gerade weil - wir bei vielen Themen nicht einer Meinung sind, ist der pragmatische Dialog umso wichtiger. Meine Reise steht also ganz im Zeichen der Realpolitik", so Schallenberg.

Laut dem Ministerium werden mit Außenminister Hakan Fidan und Innenminister Ali Yerlikaya die Themen Sicherheitspolitik, der Kampf gegen illegale Migration sowie die Situation in Gaza besprochen. Die Türkei sieht man als einen der wenigen Akteure mit "belastbaren Kanälen" zur Hamas. Erst kürzlich war Hamas-Chef Ismail Haniyeh ebenfalls in der türkischen Hauptstadt.

Nachbarschaftskonzept statt EU

Einer möglichen EU-Mitgliedschaft der Türkei kann Schallenberg nichts abgewinnen. "Die Türkei bewegt sich seit Jahren von der EU weg – in Worten und in Taten. Der EU-Beitritt der Türkei ist eine Illusion", sagte der Außenminister. Vielmehr brauche es ein "realistisches Nachbarschaftskonzept, getragen von pragmatischer Zusammenarbeit."

Auf der Agenda stehen ein Besuch des Mausoleum von Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk in Ankara. Unter ihm wurde ein Freundschaftsvertrag mit Österreich geschlossen.