Nach VP-Vorwürfen
"Hilflos": FPÖ schießt nun frontal gegen Kanzlerpartei
Die Blauen melden sich zu den von VP-Fraktionsführer Andreas Hanger gemachten Vorwürfen über eine blaue Freunderlwirtschaft zu Wort.
Als ein "hilfloses Ablenkungsmanöver" von sich selbst bezeichnet FPÖ-Generalsekretär und Nationalratsabgeordneter Christian Hafenecker die Vorwürfe von VP-Fraktionsführer Andreas Hanger gegenüber der FPÖ.
Parteifreunde bevorzugt?
Hintergrund: Die Volkspartei wirft der FPÖ "blaue Freunderlwirtschaft" vor; betreffen soll sie die Amtszeit von Herbert Kickl als Innenminister. Damals habe er 15.000 Euro Monatsgehalt an Parteifreunde bezahlt und Dienstautos richtlinienwidrig nützen lassen. Auch, dass in den U-Ausschuss geladene Personen, die ein Naheverhältnis zu FPÖ haben, mit nebulösen Begründungen abgesagt haben, verärgert die Freiheitlichen.
FPÖ schießt zurück
Eine klare Antwort auf die angesprochenen Gehälter der Freunde Kickls gibt die FPÖ nicht. Aber für das Nichterscheinen von Reinhard Teufel im parlamentarischen U-Ausschuss sei die ÖVP selber verantwortlich. "Reinhard Teufel wurde von der ÖVP als Auskunftsperson geladen, sagte zu und wurde dann wieder ausgeladen", stellt Hafenecker klar.
Auch die Nutzung von Dienstautos soll damals den rechtlichen Grundlagen entsprochen haben. Hafenecker wirft die Frage nach Sobotkas Nutzung des Privatjets im Dezember 2016 auf, was rund 152.000 Euro gekostet haben soll.
Reines Zeitspiel
Für die FPÖ sind die Vorwürfe jedenfalls ein "reines Ablenkungsmanöver". Die Aktenlieferung verursache im laufenden U-Ausschuss nur "unsinnige unzählige Arbeitsstunden in den Ministerien". Hafenecker will nun auch prüfen, wie viel Steuergeld diese Aktion die Österreicher gekostet hat.