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Hier drohen 10 Jahre Haft für versuchte Homosexualität
Richtig gelesen. Das Parlament in Uganda hat nun ein Gesetz verabschiedet, das bereits den "Versuch" der Homosexualität unter Strafe stellt.
Es klingt ungeheuerlich, wofür die Abgeordneten im Parlament in Uganda am Dienstag gestimmt haben. Ein neues Gesetz sieht Gefängnisstrafen von bis zu zehn Jahren für einvernehmliche Homosexualität zwischen Erwachsenen vor. Es sollen künftig auch all jene bestraft werden, die den Behörden gleichgeschlechtliche Beziehungen nicht melden.
Es ist nicht der erste Versuch in Uganda, so drastisch gegen Homosexualität vorzugehen. Bereits 2014 lag ein entsprechender Gesetzesentwurf auf dem Tisch. Dieser wurde allerdings später von einem Gericht aus Verfahrensgründen für nichtig erklärt. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat das neue Gesetz als „eine ungeheuerlichere Version“ des Gesetzes von 2014 bezeichnet. Das Gesetz damals wurden dann auch auf internationalen Druck gekippt.
Auch der "Versuch" ist strafbar
Ziel des Gesetz sei es, die "Beförderung, Rekrutierung und Finanzierung" im Zusammenhang mit LGBTQ-Aktivitäten zu bestrafen. Es sieht den Straftatbestand der "erschwerten Homosexualität" vor. Dieser soll greifen, wenn etwa HIV-Infizierte an sexuellen Beziehungen beteiligte sind. Absurd ist allerdings, dass auch für "versuchte Homosexualität" eine Haftstrafe von bis zu zehn Jahren droht.
Kritiker sehen in dem Gesetzesentwurf gleich mehrere "Grundrechte", darunter das Recht auf Meinungsfreiheit und das Recht auf Privatsphäre und Nichtdiskriminierung verletzt. Parlamentssprecherin Anita Among beglückwünschte die Abgeordneten nach dem Beschluss. "Was wir tun, tun wir für die Menschen in Uganda", erklärte sie.
