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Heute steigt Trumps letzte Show beim G20-Gipfel
Die Bewältigung der Corona-Pandemie ist das zentrale Thema des G20-Gipfels führender Wirtschaftsmächte, der am Samstag als Videokonferenz beginnt.
Bei den zweitägigen online stattfindenden G20-Beratungen, die am Samstag beginnen, werden die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der chinesische Staatschefs Xi Jinping, Russlands Präsident Wladimir Putin und voraussichtlich ein letztes Mal auch Donald Trump teilnehmen. Dem abgewählten, aber noch bis zum 20. Januar amtierenden US-Präsidenten wird bei der zweitägigen Konferenz eine Schlüsselrolle zukommen. Er gilt nicht nur bei der Eindämmung der Pandemie, sondern auch beim zweiten Topthema des Gipfels als Bremser: beim Kampf gegen die globale Erderwärmung.
Eigentlich sollte der Gipfel ein Großereignis mit Tausenden Gästen in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad werden. Die Corona-Pandemie machte dem Königshaus einen Strich durch die Rechnung. Jetzt konferieren die Staats- und Regierungschefs insgesamt nur etwa sechs Stunden per Video. Die sonst so wichtigen Gespräche unter vier Augen oder in kleinem Kreis am Rande fallen weg.
Trotzdem gibt es einige Erwartungen an die G20, vor allem was Corona angeht. Darum geht es:
Pandemiebekämpfung
Pünktlich zum Gipfel hat es eine Reihe ermutigender Nachrichten zur Zulassung von Corona-Impfstoffen gegeben. Beim Gipfel wird es unter anderem darum gehen, wie dann die Verteilung gestaltet wird. UN-Generalsekretär António Guterres machte sich am Freitag noch einmal für die internationale Initiative Covax stark, die Impfstoffe für alle Menschen erhältlich und erschwinglich machen soll. "Ich bitte alle G20-Mitglieder dringend, Mitglieder von Covax zu werden", sagte er. Der Covax-Initiative haben sich bereits mehr als 150 Länder angeschlossen, darunter auch China, nicht aber die USA.
Schuldenerleichterung für arme Länder
Die Europäische Union will sich bei dem Gipfel für weitere Schuldenerleichterungen für die ärmsten Länder der Welt starkmachen. "Wir sind davon überzeugt, dass mehr Schuldenerleichterungen erforderlich sind", sagte EU-Ratspräsident Charles Michel vor dem Gipfel. Damit sollen die Folgen der Corona-Pandemie abgefedert werden. Die Entwicklungsorganisationen One und Oxfam wiesen vor dem Gipfel darauf hin, dass mehr als 200 Millionen Menschen durch die Corona-Krise zusätzlich in extreme Armut abzurutschen drohten.
Die Finanzminister und Notenbankgouverneure der G20 hatten bei ihrem virtuellen Treffen im Oktober 2020 die Verlängerung des Schuldenmoratoriums bis Juni 2021 beschlossen. Eine Entscheidung über eine weitere Verlängerung soll spätestens um Frühjahr fallen.
Klimaschutz
Mit diesem Thema hat sich die G20 in den vergangenen Jahren besonders schwer getan. Der Grund war der Ausstieg von US-Präsident Trump aus dem Pariser UN-Klimaabkommen zur Reduzierung von Treibhausgasen. Das Thema machte aus der G20 eine G19 plus 1. Es ist nicht zu erwarten, dass Trump seine Haltung bei seinem wohl letzten Gipfel in irgendeiner Weise ändert. Große Fortschritte sind hier also eher nicht zu erwarten. Immerhin: Sein Nachfolgert, Joe Biden, hat bereits angekündigt, am ersten Tag im Amt dem Klimaabkommen wieder beizutreten.
Menschenrechte
Dann gibt es noch ein Thema, das bei dem Gipfel präsent sein wird, über das man aber wohl kaum reden wird: Die Menschenrechtslage im Gastgeberland Saudi-Arabien. Das Königreich steht unter anderem wegen des Mordes an dem regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi im Istanbuler Generalkonsulat, wegen der Todesstrafe, der Einschränkung der Meinungsfreiheit und der Inhaftierung von Aktivisten massiv in der Kritik.
