Oberösterreich
Heute gibt die ÖVP ihren Wunsch-Partner bekannt
Tage der Entscheidung in OÖ. Die ÖVP wird heute bekanntgeben, mit welcher Partei man eine Koalition bilden will.
Heute wird quasi in die Zielgerade eingebogen, was die Koalitionsgespräche in Oberösterreich nach den Landtagswahlen betrifft. Nachdem sich die ÖVP in der vergangenen Woche mit allen im Landtag künftig vertretenen Parteien getroffen hat, trifft sich heute um 10 Uhr im Heinrich-Gleisner-Haus (der OÖVP-Zentrale) in Linz der Landesparteivorstand.
Dort werden Landeshauptmann Thomas Stelzer und sein Verhandlerteam die Ergebnisse der Gespräche mit den FPÖ, der SPÖ, den Grünen, den Neos und MFG präsentieren und zur Diskussion stellen.
Schnell Termine finden
"Ziel ist es, dass am Vormittag die Entscheidung getroffen wird, mit welcher Partei man vertiefende Gespräche aufnehmen will", so die OÖVP. Dann sollen umgehend die konkreten Verhandlungen beginnen. Geht es nach Stelzer so sollen schon heute die ersten Termine fixiert werden, damit man möglichst schnell starten kann. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die ÖVP erneut eine Koalition mit den FPÖ eingehen wird.
Vor allem gilt es, den organisatorischen Ablauf der Verhandlungen (mögliche Untergruppen, Themengebiete, Teilnehmer) zu Beginn der Gespräche zu fixieren.
Bereits vergangene Woche hat Stelzer betont, dass es sein Ziel sei „möglichst schnell eine neue Landesregierung aufzustellen, damit die Menschen im Land rasch die notwendige Klarheit bekommen und wir für das Land weiter arbeiten können“.
