Wien-Wahl
Hebein: "Neuauflage von Rot-Grün gibt's nur mit mir!"
Kommende Woche startet die SPÖ die Sondierungsgespräche. Auch die Grünen haben bereits einen Termin, stellen vorab keine Forderungen. Oder doch?
Dass bei der Wien Wahl nicht nur der große, sondern auch der kleine Koalitionspartner bestärkt wurde, sehen die Grüne Wien als klaren Auftrag, die rot-grüne Koalition weiterzuführen. Das betonten Vizebürgermeisterin Birgit Hebein, Planungssprecher Peter Kraus, Listendritte Judith Pühringer und Klubobmann David Ellensohn bei einem Medientermin am Donnerstagvormittag abermals. Forderungen oder Bedingungen an Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) im Vorfeld der Sondierungsverhandlungen haben die Grüne keine: "Wir freuen uns auf den Gesprächstermin", so Hebein in einer Aussendung.
"Liebe Leute, der Wahlkampf ist vorbei. Runter vom Gas."
Ganz so dürfte das aber auch nicht sein: Bei einer Pressekonferenz am Donnerstagvormittag stellte die Grünen-Chefin klar, dass es eine Neuauflage der rot-grünen Koalition nur mit ihr geben werde. Ein Rückzug ihrerseits stehe "überhaupt nicht zur Diskussion", so Hebein. Ob sie sich vorstellen kann, jemand anderem aus dem grünen Team den oder die Ressortposten zu überlassen? Diese Ideen seien ein "Geplänkel", ist die Grünen-Chefin überzeugt: "Wenn von der Seitenlinie Kommentare kommen, ist zu sagen: Liebe Leute, der Wahlkampf ist vorbei. Runter vom Gas. Es geht um die Zukunft von Wien."
"Gehe als Vizebürgermeisterin in Verhandlungen"
"Noch stehe ich als Vizebürgermeisterin hier und so gehe ich in die Verhandlungen", stellte Hebein klar. Ob die Grünen auf das Verkehrsressort bzw. Hebein auf den Posten der Vizebürgermeisterin verzichten würde, wurde bei der PK nicht kommentiert. Fix ist: Donnerstagnachmittag tagt der Parteirat der Wiener Grünen. Dort will sich Hebein den offiziellen Verhandlungsauftrag ihrer Partei holen. Ein Termin mit Bürgermeister und SPÖ-Chef Michael Ludwig für Sondierungsgespräche sei für kommende Woche bereits fixiert. Und trotz der vor allem im Wahlkampf bemerkbaren Spannungen zwischen den Koalitionspartnern - Stichwort: autofreie City - sei sie mit Ludwig "in guten Einvernehmen".
Die von Ludwig als Hauptthemen der künftigen Regierung genannten Punkte Coronakrise, Klimawandel und Ausbau des Bildungssystems unterstrichen die Grünen, das seien auch ihre Kernthemen. Weiters würde das Engagement für die Gleichstellung und für Frauenrechte die Grünen mit den Roten verbinden. Jetzt werde man "24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche" in Richtung Rot-Grün III arbeiten, betonte Klubchef David Ellensohn.
