Hammer-Preise fix – so viel müssen alle für ORF zahlen

Trotz massiver Teuerungen in Österreich belastet die türkis-grüne Regierung die Bevölkerung weiter! Nach jahrelanger Diskussion ist es endlich soweit: Das GIS-Aus kommt, stattdessen gibt es nun eine Haushaltsabgabe. Die Koalition ist sich einig – "Heute" berichtete.

ÖVP und Grüne haben sich nun darauf geeinigt, dass ab 1. Jänner 2024 ein ORF-Beitrag pro Hauptwohnsitz die alte GIS-Regelung ersetzt. Der ORF-Beitrag wird rund 15 Euro betragen, die Bundesabgabe und Umsatzsteuer fallen weg (ohne Landesabgabe)! Reine Nebenwohnsitze sind davon ausgenommen.

15,20 Euro statt 22,45 Euro

Das bringt laut Regierung eine deutliche Vergünstigung für die 3,2 Millionen Gebührenzahler. Die Neuregelung wurde nötig, weil das VfGH-Erkenntnis vom 30. Juni 2022 besagt, dass der gebührenfreie Empfang von ORF-Programm übers Internet verfassungswidrig ist

Die GIS-Gebühr in ihrer jetzigen Form wird also abgeschafft und stattdessen kommt der neue ORF-Beitrag! Künftig wird der Beitrag ohne Länderabgaben pro Hauptwohnsitz nur mehr rund 15,20 Euro statt bisher 22,45 Euro sein. Die Einsparungen, die sich im Vergleich zum Status Quo ergeben, betragen dabei rund 30 Prozent in allen Bundesländern.

In allen Bundesländern kommen aber noch Landesabgaben hinzu – außer in Oberösterreich und Vorarlberg! So viel kostet der ORF in deinem Bundesland:

Wer nichts zahlen muss

Personen, die bisher von der GIS befreit war, werden auch künftig von der ORF-Gebühr befreit sein. 3,2 Millionen Haushalte profitieren also von den Einsparungen, rund 400.000 Haushalte werden aufgrund des VFGH-Urteils und der Notwendigkeit auch jene einzubeziehen, die die Möglichkeit haben, online zu konsumieren, neu hinzukommen.

Zusätzlich zum Sparpaket beim ORF im Umfang von 325 Millionen Euro werden nun auch massive Privilegien beim ORF – insbesondere bei alten Verträgen - angegangen (zum Beispiel Sonderpensionen, Spezialzulagen wie eine Wohnungszulage e im Umfang von rund 120 Euro 15 Mal im Jahr).

Gleichzeitig sollen die Steuerzahler laut Medienministerin Susanne Raab auch wissen, wofür ihr Geld verwendet wird, deshalb werden die Berichtspflichten im ORF normiert. So müssen in Zukunft nun zum Beispiel Nebenbeschäftigungen und Zulagen offengelegt werden.

"Satter ORF-Rabatt"

"Wir haben uns bei der ORF-Finanzierung nun mit dem Koalitionspartner auf einen ORF-Beitrag geeinigt. Dieser wird ohne die Länderabgaben bei rund 15 Euro liegen, statt bisher 22,45. Damit kommt ein satter ORF-Rabatt und die Österreicher müssen in Zukunft deutlich weniger für den ORF zahlen als bisher", erklärte Medienministerin Susanne Raab.

Und weiter: "90 Prozent der Menschen werden so spürbar entlastet. Möglich wird das durch strenge Sparmaßnahmen beim ORF und die Streichung von massiven ORF-Privilegien wie zum Beispiel völlig überzogene Sonderpensionen."