Häftlinge bis zu 23 Stunden am Tag in Zelle eingesperrt

In zwei am Freitag veröffentlichten Berichten des Rechnungshofs erhält der österreichische Strafvollzug ein schlechtes Zeugnis. Die heimischen Gefängnisse haben demnach jede Menge Verbesserungsbedarf, wie die "Kleine Zeitung" berichtet.

Bis 23 Stunden in der Zelle

So wird darin kritisiert, dass sie seit Jahren an der Auslastungsgrenze befinden oder sogar überbelegt sind. Zudem fehle es an dem nötigen Personal. Dies führe in weiterer Folge zu einem Mangel an Freizeitbeschäftigung.

Besonders in den Justizanstalten der Landesgerichte sollen Häftlinge bis zu 23 Stunden am Stück in ihren Zellen eingesperrt sein. Aktivitäten am Nachmittag und an den Wochenenden seien nicht verfügbar, da die anstaltseigenen Betriebe geschlossen und Tagesgestaltung nur limitiert möglich sei. Die Beschäftigungsquote in Wien Simmering lag bei gerade mal 69 Prozent.

Besserung lässt auf sich warten

Generell sei keine nachhaltige Steigerung der Beschäftigungsdauer zu erkennen. 2022 lag sie pro Werktag pro Häftling bei 3,16 Stunden. Ausreichende Beschäftigungsmöglichkeiten, sei es Arbeit oder Ausbildung, sei wesentlich für ein positives Anstaltsklima und die Resozialisierung bzw. das Wiedereinbinden der Häftlinge in die Gesellschaft.

Das ist nicht nur ein Ziel, sondern auch gesetzliche Pflicht der Justizanstalten. Beide Prüfberichte beziehen sich auf 2018 bis 2022. Seitdem habe sich kaum etwas gebessert, wie der Rechnungshof beurteilt.

Personal-Not in der Justizwache

Es bräuchte nicht nur mehr Personal, sondern auch mehr Investition in die Personalentwicklung, da sich sonst die Situation womöglich verschärfe. Anfang 2023 fehlten mehr als 130 Vollzeitbeschäftigte. Zudem sank die Zahl an Bewerbungen bei der Justizwache um mehr als ein Viertel.

Positiv wurde das eigenständige Wirkungsziel des Justizministeriums erwähnt, das den Bund 2022 600 Millionen Euro kostete. Der besondere Fokus wurde auf die Reintegration und Rückfallprävention der Insassen gelegt. Wie man die Rückfälligkeit misst, ist dem Rechnungshof allerdings ein Rätsel, da dort keine Kennzahl vorhanden sei. Man empfehlt dem Ministerium eine Wirkungsmessung mithilfe von wissenschaftlichen Einrichtungen.