GIS-Wut – ORF-Moderator wird nun übel beschimpft

Showdown in Sachen GIS: Am Montag hat der Verfassungsgerichtshof entscheiden, dass es verfassungswidrig ist, dass TV- und Radio-Nutzer Rundfunkgebühren zahlen müssen, Internet-Streamer aber nicht. Damit bleiben bis spätestens 1. Jänner 2024 zwei Möglichkeiten. Entweder – und das ist mit fast an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht geplant – werden die Rundfunkgebühren auch für Radio und TV abgeschafft, oder – und darauf läuft es vermutlich hinaus – der ORF verlangt auch für das Internet-Streaming Gebühren.

Wie eine solche Streaming-Gebühr aussehen könnte, ist derzeit vollkommen unklar. Regelt der ORF es gleich wie bei der aktuellen GIS-Gebühr, müssten eigentlich alle heimischen Internet-Nutzer die GIS-Gebühr blechen, egal ob sie sich ORF-Inhalte im Netz ansehen oder nicht. Diese Kuriosität wird seit Jahren auch im TV-Bereich kritisiert, denn Nutzer müssen die Gebühr für empfangsbereite Fernseher entrichten, auch wenn diese ohne ORF-Karte oder Digital-Zugang den ORF gar nicht empfangen können. Heißt: Sehen kann man nicht, da der TV aber den ORF theoretisch empfangen könnte, zahlt man.

Alternativ wäre beim Streaming eine Login-Lösung wie bei Streaming-Anbietern à la Netflix, Prime Video oder Disney+ möglich. Wer den ORF dabei streamen will, müsste sich über eine Netz-Plattform anmelden und die Gebühr dafür zahlen (oder aber bisherige GIS-Zahler bekommen einen Internet-Zugangscode). Doch auch das scheint unwahrscheinlich. Wieso? Der ORF würde so auf einen Schlag Tausende bisherige Streaming-Nutzer, die die GIS nicht zahlen, einfach vom Programm aussperren. Während es also noch komplett offen ist, wie die Streaming-Causa erledigt werden soll, entlädt sich die GIS-Wut im Netz auf ORF-Moderator Martin Thür.

Thür hatte auf Twitter über die GIS-Entscheidung des VfGH berichtet – und wurde daraufhin von Nutzern massiv angefeindet. "Großartig, endlich können noch mehr Gebühren eingefordert werden, um die Traumgehälter im ORF abzusichern, während überall sonst Journalisten-Gehälter gekürzt werden", "Bei mir kommt kein Blockwart des Russeninkassos GIS über die Türschwelle. Ende der Durchsage!" oder "Diese Gebührenabzocke und dass der Moloch ORF mit 1 Milliarde!!! pro Jahr nicht auskommt, geht uns allen gegen den Strich!" ist da zu lesen.

Thür erklärte schließlich ebenfalls auf Twitter: "Addendum: Ich habe das ORF-Gesetz und seine Regelungen nicht geschrieben, es hilft nix wenn Sie mich beschimpfen. Sie können dies aber gerne weiter tun, ein Ventil ist wichtig. Real muss jetzt der Gesetzgeber bis Ende nächsten Jahres eine neue Lösung finden."