Politik
Frage von ZiB-Star bringt Kanzler völlig aus der Fassun
Kanzler Nehammer hat seine Initiative "Glaub an Österreich" vorgestellt. Dabei kam es auch zu einem Seitenhieb bei der Frage eines ORF-Redakteurs.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und die ÖVP haben am Dienstag ihre Herbstkampagne präsentiert. Mit dem Slogan "Glaub an Österreich" will die Partei in Zeiten mehrerer Krisen positive Stimmung machen. Nehammer warb, flankiert von "Menschen aus der Mitte der Gesellschaft", für die türkise Regierungspolitik. So sei man etwa beim Klimaschutz Spitzenreiter, befand er, auch habe man die "Asylbremse" angezogen.
Der Slogan "Glaub an Österreich" selbst ist angelehnt an Worte des ehemaligen ÖVP-Kanzlers Leopold Figl, der nach dem Zweiten Weltkrieg in seiner Weihnachtsansprache den Menschen Mut machen wollte. Pandemie, Teuerung und der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hätten die Bevölkerung massiv belastet, ging der ÖVP-Chef auf die heutigen Krisen ein, aber: "Mit Pessimismus, mit negativer Stimmung hat man keine Krise überwunden."
"Menschen sind viel stärker"
"Gleichzeitig haben wir gesehen, dass die Menschen in Österreich viel stärker sind, als viele uns zugetraut und manchmal auch wir uns selbst zugetraut habe", versuchte Nehammer Mut zu machen, was auch die nun gestartete Initiative bewerkstelligen soll. Österreich sei nämlich stärker durch Krisen hindurchgekommen, als man hineingegangen sei. Der Kanzler hob die Anti-Teuerungsmaßnahmen hervor, mit denen man EU-weit auf Platz zwei stehe.
Um das Thema "Mut" in der Gesellschaft abzubilden, hatte Nehammer unter anderem Vertreter aus der Landwirtschaft, der Polizeigewerkschaft, der Pflege sowie anderen Branchen zur Pressekonferenz mitgenommen und ließ sie zu Wort kommen.
"Technik der Suggestivfragen"
Unmittelbar nach ihren Referaten durfte wie immer der ORF - diesmal mit ZiB-Reporter Matthias Westhoff - die ersten Fragen stellen. Eine davon war sinngemäß: "Ich nehme an, das sind alles Parteimitglieder". Westhoff meinte dabei jene sechs Personen, die mit Nehammer gemeinsam auf der Bühne standen – zu sehen ab Minute 33 im Video unten.
Der Bundeskanzler musste daraufhin ein wenig schmunzeln und attackierte dabei den ORF. "Da wird die Technik der Suggestivfragen angewendet. Unterstellen, dass es sich um Parteimitglieder handelt, obwohl das nicht so ist. Aber der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ja hier gut ausgebildet."
Notiz am Rande: nicht alle Personen auf der Bühne sind ÖVP-Parteimitglieder.
Kanzler-Statement auch zum Klimawandel
Auch der österreichische Umgang mit dem Thema Klimawandel könne "alle stolz machen", befand Nehammer weiter. Denn auch in diesem Bereich könne sich Österreich sehen lassen – im Bereich der Innovationen. So könne man Strom aus erneuerbarer Energie bereits exportieren. Gelungen sei aber auch, die "Asylbremse anzuziehen", schloss der Bundeskanzler aber gleich mit einem völlig anderen Thema an. Die Antragszahlen seien gesunken – "und wir werden diesen Weg auch weiter konsequent fortsetzen".