Niederösterreich

FPÖ erteilt Massensteuern für Autofahrer eine Absage

Die FPÖ NÖ kritisiert die geplante Steuererhöhung für Autofahrer von ÖVP und Grünen. "Wir sehen uns als die Partei der Autofahrer", betont die FPÖ.

Heute Redaktion
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FPÖ-Verkehrsspre­cher Landtagsabgeordneter Dieter Dorner setzt sich für Autofahrer ein.
FPÖ-Verkehrsspre­cher Landtagsabgeordneter Dieter Dorner setzt sich für Autofahrer ein.
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„Für ÖVP und Grüne sind Autofahrer das Feindbild Nummer eins. Mit ungenierten Steuererhöhungen plant die Regierungstruppe noch tiefer in die Taschen unserer Bevölkerung zu greifen. Dieses schwarz-grü­ne Raubrittertum, das sich auf dem Rücken der Fleißigen in unserem Land breitmacht, muss mit allen Mitteln gestoppt werden. Besonders für Niederösterreich bedeuten die ungenierten Steuerfantasien von ÖVP und Grünen einen massiven Anschlag auf viele Leistungsträger im Land“, erteilt FPÖ-Verkehrsspre­cher Landtagsabgeordneter Dieter Dorner einer Erhöhung der brutalen Massensteuern für Autofahrer eine klare Absage.

Recht auf freie Fahrt

Die FPÖ NÖ bekennt sich klipp und klar zum Individualverkehr. „Ja, wir sind die Partei der Autofahrer und spielen bei den schwarz-grünen Straf- und Enteignungsfantasien nicht mit. Autofahrer sind keine Menschen zweiter Klasse, sondern haben genauso ein Recht auf freie Fahrt“, betont Dorner. Die FPÖ NÖ fordert eine massive Senkung der Mineralölsteuer.

Steuerlast befreien

„Diese autofahrer- und leistungsfeindliche Massensteuer muss stark reduziert werden. In Kombination mit der Abschaffung der NoVA können wir damit auf ei­nen Schlag mehr als eine Million Niederösterreicher, Unternehmer, Arbeitnehmer, Familien von einer gewaltigen Steuerlast befreien. Dadurch bleibt unseren Landsleuten auch wieder mehr Netto vom Brutto über“, erklärt Dorner.

Viele sind auf ein Auto angewiesen

„Die Schreibtischpolitiker in Wien müssen verstehen lernen, dass ein Großteil unserer Landsleute auf ein Auto angewiesen ist. Nicht, weil es so lustig ist, sondern weil die Niederös­terreicher ihr Auto brauchen, um von A nach B zu kommen, um den täglichen Einkauf zu erledigen, um die Kinder in die Schule zu bringen, um zum Arzt zu fahren und vor allem, um selbst in die Arbeit zu gelangen. Wer also unserer Bevölkerung die Notwendigkeit eines Autos abspricht, der hat keine Ahnung von den Lebensrealitäten und weiß nicht, wie die Infrastruktur im ländlichen Raum beschaffen ist“, sagt Dorner.

Der Stauhölle entgegenwirken

Die Freiheitlichen sind klar für den Ausbau des Straßennetzes in Niederösterreich. „Das gegenseitige Ausspielen und Aufhetzen von Autofahrern und Öffi-Nutzern ist sinnlos. Es braucht ein gesundes Miteinander zwischen Individualverkehr und dem Ausbau der Öffis. Investitionen in die Straße sind wichtig und notwendig, um den tagtäglichen Stauhöllen entgegenzuwirken und unsere Pendler zu entlasten. Pendeln bedeutet in der Regel Stau und Stau be­deutet Zeitverlust auf Kosten der Familie und der Kinder. Das kann nicht das Ziel der Politik sein“, sagt Dorner.

Investitionen mit Hausverstand

Die FPÖ NÖ fordert Investitionen mit Hausverstand. Dazu zählen die Errichtung der Waldviertelautobahn, die Umsetzung der Machfeldschnellstraße (S8), die Fer­tigstellung des Lobautunnels, der Sicherheitsausbau der Burgenlandschnellstraße (S4) sowie der Bau einer neuen Donaubrücke im Bereich Traismauer. „Das sind wesentliche Straßenbauprojekte zur Entlas­tung der Pendler in unserem Land. Ein alleiniger einseitiger Öffi-Ausbau wird das Problem der täglichen Staus nicht lösen können. Also den Hausverstand einschalten und überall dort, wo es möglich und not­wendig ist, muss in die Straße investiert werden“, sagt Dorner.

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