EU-Kommission für Beitrittsgespräche mit Bosnien

Die EU-Kommission will Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina aufnehmen. Das erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag in einer Rede vor dem EU-Parlament in Straßburg. Der Westbalkan-Staat habe "beeindruckende Schritte in unsere Richtung gemacht", lobte die EU-Politikerin.

Von der Leyen sieht "große Fortschritte"

Bosnien habe seine Außen- und Sicherheitspolitik an die EU angepasst. Außerdem seien  Gesetze gegen Korruption und Geldwäsche auf den Weg gebracht worden. Auch beim "Migrationsmanagement" sieht Ursula von der Leyen "große Fortschritte".

Mit ihrer Empfehlung bereitet die EU-Kommission den Weg, damit die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Gipfeltreffen in Brüssel Ende März offiziell den Beginn der Verhandlungen beschließen können. Österreich dürfte den Beitrittsverhandlungen nicht im Wege stehen, wie Alexander Schallenberg am Dienstag ankündigte. Das Land könne sich auf Österreichs Stimme verlassen. "Ich erwarte von den Staats- und Regierungschefs, dass sie grünes Licht geben, sagte der Außenminister gegenüber "Heute". Die EU-Integration des Westbalkans sei eine Entscheidung für unsere eigene Sicherheit, betonte Schallenberg.

Auch die österreichische EU- und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler begrüßt die Entscheidung: Die EU ist nicht vollständig ohne unsere Partner am Westbalkan," schrieb Edtstadler auf X (ehemals Twitter). Erst im Dezember war die Ministerin nach Bosnien gereist, wie "Heute" berichtete. Schon dort fand die ÖVP-Politikerin klare Worte zu einem möglichen EU-Beitritt des Westbalkanlandes.