Eskalation in Taiwan – China startet Militärmanöver

Der diplomatische Vertreter Taiwans in Deutschland, Jhy-Wey Shieh (67), erklärt gegenüber "Bild": "Der Besuch von Nancy Pelosi ist eine Blamage für Chinas Präsident Xi Jinping. Mit der Militärübung will er sein Volk beschwichtigen und sein Gesicht wahren."

Taiwan hat China vorgeworfen, bei seinen geplanten Militärmanövern als Reaktion auf den Besuch von Pelosi teilweise in taiwanesische Hoheitsgewässer eindringen zu wollen. "Einige der Gebiete von Chinas Übungen dringen in (Taiwans) Territorialgewässer ein", sagte ein Sprecher des taiwanesischen Verteidigungsministeriums am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. "Das ist ein irrationaler Schritt, um die internationale Ordnung herauszufordern."

Chinas militärische Manöver lösen auch in Japan Besorgnis aus. Das Gebiet nahe Taiwan, in dem China ab Donnerstag Manöver plane, überschneide sich mit Japans exklusiver Wirtschaftszone, sagte Japans Regierungssprecher Hirokazu Matsuno am Mittwoch laut der Nachrichtenagentur Kyodo. Man habe Peking die Besorgnis übermittelt. Japan ist ein wichtiger Verbündeter der USA.

Pelosi sichert Taiwan Unterstützung zu

Am Mittwoch besuchte sie das Parlament der Insel vor der chinesischen Küste und traf sich mit der taiwanischen Präsidentin Tsai Ing-wen. Laut internationalen Medien hat China ein Militärmanöver gestartet und schränkt Importe aus Taiwan ein.

Auf Twitter veröffentlichte die US-Spitzenpolitikerin einen Post indem sie an ihren Besuch in Peking erinnert, wo sie während monatelanger Proteste der chinesischen Demokratiebewegung als US-Kongressabgeordnete den symbolträchtigen Tian'anmen-Platz besuchte – die Demonstrationen wurden von der Regierung gewalttätig niedergeschlagen.

"Vor 28 Jahren reisten wir zum Platz des Himmlischen Friedens, um den Mut und die Opferbereitschaft der Studenten, Arbeiter und einfachen Bürger zu würdigen, die für die Würde und die Menschenrechte eintraten, die allen Menschen zustehen. Bis zum heutigen Tag setzen wir uns dafür ein, ihre Geschichte mit der Welt zu teilen."

"Spiel mit dem Feuer"

Bei der Pressekonferenz bekräftigte Pelosi, sie und ihre Delegation seien nach Taiwan gereist, "um unmissverständlich klar zu machen, dass wir unsere Verpflichtung gegenüber Taiwan nicht aufgeben werden", sagte die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses am Mittwoch bei einem Treffen mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen in der Hauptstadt Taipeh. Der Besuch sei auch ein Zeichen, "dass wir stolz auf unsere beständige Freundschaft sind".

Unterdessen hat China mit heftiger Kritik auf den ranghohen US-Besuch in Taiwan reagiert und als Reaktion ein großes Militärmanöver in sechs Meeresgebieten rund um Taiwan gestartet. Dabei soll es bis Sonntag auch "weitreichende Schießübungen" geben. Chinas Außenministerium warf den USA ein "Spiel mit dem Feuer" vor: "Wer mit dem Feuer spielt, wird sich verbrennen."