Erteilt Van der Bellen der FPÖ heute Regierungsauftrag?

Heute beendet Bundespräsident Alexander Van der Bellen seinen Gesprächsreigen mit den Spitzen der Parlamentsparteien nach der Nationalratswahl. Nach FPÖ, ÖVP und SPÖ sind nun die Vorsitzenden der kleineren Parteien an der Reihe: NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger wird um 10:30 Uhr in der Hofburg erwartet, Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) am Nachmittag.

Spannend: Auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und SPÖ-Chef Andreas Babler treffen sich heute zu einem ersten informellen Gespräch. Dabei handle es sich weder um Sondierungsgespräche noch um Koalitionsgespräche. Man wolle sich unter vier Augen austauschen, heißt es, und sich auch abseits des doch recht hart geführten Wahlkampfes kennenlernen. Mehr Infos wollten beide – noch – nicht preisgeben.

Andere Gespräche seien aktuell nicht geplant, erfährt "Heute" aus dem Umfeld des Kanzlers. Von Babler heißt es, es gebe auch schon Kontakt mit den Neos für einen formlosen Austausch.

Die pinke Parteichefin ist heute aber erst einmal in der Hofburg eingeladen. Nach dem Gespräch mit Van der Bellen will sie auch alle anderen Parteien zu sogenannten "Reformgesprächen" einladen, heißt es aus ihrem Büro. Konkrete Termine oder Einladungen gebe es aber nicht. Mit Grünen-Chef Kogler enden um 13:30 Uhr die Gesprächsrunden beim Bundespräsidenten.

Folgt der Regierungsbildungsauftrag?

Van der Bellen selbst hat angekündigt, er wolle sich nach den Gesprächen mit den fünf Parteichefs zum weiteren Vorgehen äußern. Ob das noch heute sein wird, ist aber noch unklar. Bislang war es Usus, dass der Bundespräsident den Chef der stimmenstärksten Partei mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Das wäre FPÖ-Chef Herbert Kickl. Gesetzlich festgeschrieben ist das aber nicht.