Erstmals nur Platz 3: SPÖ unter Babler schlecht wie nie

Bis zuletzt hatte sich SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Babler überzeugt gegeben, am Wahlsonntag als Erster durchs Ziel zu gehen. Noch bei der Stimmabgabe am Sonntagvormittag in seiner Heimatgemeinde Traiskirchen sagte Babler – er kam in Begleitung seiner Frau Karin Blum: "Der erste Platz ist möglich." Die SPÖ habe eines der besten Wahlprogramme seit Jahrzehnten vorgelegt.

Umfragen hatten die Sozialdemokraten seit Wochen auf Platz drei gesehen, Babler wurde nicht müde zu sagen, die SPÖ und seine Person würden untergewichtet. Der Wahltag brachte dann die Wahrheit – die SPÖ landet mit 20,4 % laut der ersten Hochrechnung abgeschlagen auf Platz 3. Gegenüber der Nationalratswahl 2019 ist das ein Verlust von 0,8 %.

Laut dieser um 17 Uhr veröffentlichten ersten Hochrechnung geht der Wahlsieg klar an Herbert Kickl und die FPÖ (29,1 %), die Kanzlerpartei ÖVP (26,2 %)verliert stark und landet auf Platz 2 – und die SPÖ wird Dritter.

Die erste Hochrechnung basiert auf der Auszählung von rund 1.500 der 2.000 österreichischen Gemeinden. Das steht allerdings erst für 30 % der Stimmen. Aus den Städten waren erst 7 % ausgezählt. Die Schwankungsbreite dieser Prognose liegt bei +/- 2%.

Die Roten haben gegenüber der letzten Nationalratswahl 2019 laut erster Prognose 0,8 Prozentpunkte verloren. Damals kam die SPÖ unter Pamela Rendi-Wagner auf 21,2 % – das historisch schlechteste Ergebnis der Partei.

Schlechtestes SPÖ-Ergebnis

Jetzt haben die Sozialdemokraten dieses Ergebnis offenbar noch einmal unterboten. Und neben dem erneuten Negativ-Rekord beim Stimmenanteil gibt es ein weiteres historisches Faktum: Nie zuvor war die SPÖ bei einer Nationalratswahl Dritte – zumindest am zweiten Platz landeten sie bisher immer.

In einer ersten Stellungnahme sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim: "Sollte es tatsächlich bei Platz 3 für die SPÖ bleiben, ist das natürlich ein mehr als schmerzhaftes Ergebnis." Es sei aber zuallererst ein "schwarzer Tag für unsere Demokratie", so Seltenheim mit Bezug auf den ersten Wahlsieg der Freiheitlichen bei einer Nationalratswahl.

Der Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler hat die Partei erst im Juni 2023 übernommen. Damals versprach er, die SPÖ wieder zu alter Stärke zurückzuführen. Das ist nun offenbar nicht gelungen. Dabei waren die Themen aufgelegt: Teuerung, steigende Arbeitslosigkeit, Gesundheitssystem vor dem Kollaps, Pflege-Notstand – all das Bereiche, in denen die SPÖ traditionell punkten könnte.

Querschüsse aus der eigenen Partei gegen Babler kamen hinzu. So hatte Partei-Ikone und Listen-Zweite Doris Bures harte Kritik an Bablers Wahlprogramm geübt – was in die Öffentlichkeit getragen wurde. Das sei sicherlich "nicht förderlich" gewesen, hatte Babler selbst gesagt. Eine Partei, die nach außen hin Streit signalisiert, mag auf die Wähler weniger vertrauenserweckend wirken.

Neue Führungsdiskussion?

Nach diesem Wahlergebnis ist damit zu rechnen, dass die Führungsdiskussion in der SPÖ wieder voll losbricht. Es ist nicht damit zu rechnen, dass Babler sofort gehen muss – er sitzt dank der von ihm eingeführten neuen Parteistatuten recht fest im Sattel. Er müsste von den SPÖ-Mitgliedern "abgewählt" werden – das heißt, es müsste wieder eine Direktwahl über den Parteivorsitzenden mit einem Gegenkandidaten geben.

Zwar war es Bablers erklärtes Ziel, Bundeskanzler zu werden. Zuletzt ließ der 51-Jährige aber gelegentlich anklingen, auch in der parlamentarischen Opposition eine starke Rolle für sich zu sehen.

"Blau-schwarze Regierung verhindern"

SPÖ-Geschäftsführer Seltenheim sagte auf die Frage, ob Babler nun "wegmüsse": "Andreas Babler bleibt Partivorsitzender." Es gebe jetzt noch das zweite Ziel, "eine blau-schwarze Regierung zu verhindern". Da werde Babler nun "erste Schritte setzen".

Babler habe "viel richtig gemacht", die Stimmung in der Partei wieder gedreht. "Aber wir sehen, dass es besser ist, mit einer Stimme zu sprechen – das haben wir nicht gemacht", spielte Seltenheim auf parteiinterne Querelen an. Die SPÖ habe über die gesamten letzten Jahre diesbezüglich nicht das beste Bild abgegeben.