Edtstadler-Plan wackelt
Entscheidung wird verkündet: Platzt heute Schwarz-Blau?
Sowdown in Salzburg: Landes-Vize Marlene Svazek wird verkünden, ob die FPÖ Karoline Edtstadler als Nachfolgerin für Wilfried Haslauer akzeptiert.
Schon in Wilfired Haslauers Landesregierung mit Grünen und NEOS diente Stefan Schnöll als Landesrat, nach der Wahl 2023 folgte der offizielle Aufstieg zum "Kronprinz" (bzw. Stellvertreter) des mittlerweile 66-jährigen Landeshauptmanns. Schon damals war klar: Etwa zur Halbzeit der Legislaturperiode wird er in die Fußstapfen des ÖVP-Chefs treten.
Das galt selbst im neuen Jahr 2025 noch. Als nun nach den Feiertagen aber Haslauer mit dem Plan an Schnöll herantrat, im Sommer – nach Ende des Salzburger Vorsitzes in der Landeshauptleute-Konferenz – abtreten zu wollen, machte Schnöll einen überraschenden Rückzieher. Schon mit seinen jetzigen Ressorts sei er voll ausgelastet, habe kaum Zeit für seine zwei Kinder im Kleinkindalter. Schleunigst musste Ersatz her, und wurde in Noch-Ministerin Karoline Edtstadler, die ihrer Heimat stets verbunden blieb, gefunden.
Diese Variante, die nur wenige Stunden vor der Verkündung publik wurde, überraschte alle – auch den Koalitionspartner FPÖ. Schon im Februar soll Edtstadler den ÖVP-Chefsessel übernehmen, am 2. Juli vom Landtag zur Landeshauptfrau gewählt werden.
FPÖ not amused
Dieser Fall wurde im Koalitionsvertrag sehenden Auges auch geregelt, die FPÖ müsste eigentlich mitstimmen. Damals gingen aber alle felsenfest von Stefan Schnöll als Nachfolger aus. Eine Ministerin der unbeliebten, türkis-grünen Regierung, die noch dazu vehement die Impfpflicht verteidigte, stößt den Blauen entsprechend sauer auf. Landeshauptmann-Stellvertreterin Marlene Svazek ließ das in einem Instagram-Posting auch anklingen.
Über das Wochenende herrschte strengstes Stillschweigen. Am Sonntag beriet sich ab 19 Uhr der FPÖ-Parteivorstand zu der Causa. Ergebnisse sollen am Montag um 11.30 Uhr verkündet werden, berichten die "Salzburger Nachrichten". Zwei Optionen erscheinen aktuell realistisch.
Kommen Neuwahlen?
Lehnt die FPÖ Karoline Edtstadler ab, würde es schon nach weniger als zwei Jahren zu Neuwahlen kommen. Angesichts der bisher recht friktionsfreien Zusammenarbeit scheint es aber realistischer, dass sich die FPÖ etwas im Gegenzug für ihre Zustimmung rausverhandelt. Zu denken wäre dabei an das ein oder andere schwarze Ressort.
Ins Spiel kommen könnte hier abermals Stefan Schnöll, mutmaßt auch die "SN". Von seinen Ressorts Wirtschaft, Tourismus, Gemeinden, Arbeitsmarkt, Infrastruktur, Verkehr und Kultur könnte der ein oder andere (Teil-)Bereich zusätzlich an die FPÖ fallen.
Bilder: Haslauer tritt zurück, Edtstadler wird Landeshauptfrau
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Auf den Punkt gebracht
- Stefan Schnöll, der ursprünglich als Nachfolger von Landeshauptmann Wilfried Haslauer vorgesehen war, hat überraschend abgelehnt, die Position zu übernehmen, was zu einer unerwarteten Nominierung von Karoline Edtstadler führte.
- Die FPÖ, die mit dieser Entscheidung unzufrieden ist, könnte entweder Neuwahlen erzwingen oder versuchen, im Gegenzug für ihre Zustimmung zusätzliche Ressorts zu erhalten.