Wien
Elf Festnahmen bei Wiener Demo-Samstag
Am Samstag gab es über 40 angezeigte Demonstration. Die meisten Schwierigkeiten bereiteten der Polizei allerdings die spontanen Versammlungen.
In der Wiener City ging es heute drunter und drüber. Grund waren unzählige Demonstrationen mit jeweils unterschiedlichen politischen Zielen. Teilweise widersprachen sich die Forderungen klar – am Ende standen zwei Wasserwerfer als auch die WEGA um die Wiener Staatsoper.
Den Anfang machte eine Corona-Demonstration, die sich ab 13 Uhr an der Karlskirche sammelte. Szene-Größen fehlten, unter anderem weil es am Vortag in Mauthausen eine Anzeige wegen Widerbetätigung setzte. Auch die Mobilisierung vom rechtsextremen Spektrum blieb aus. Am Ende dürften es rund 1.000 Teilnehmer gewesen sein. Zwar war die Versammlung untersagt, trotzdem konnte sie planmäßig über Ring und Leopoldstadt in den Augarten ziehen.
Immer wieder zog die Polizei einzelne Teilnehmer aus dem Demo-Zug und zeigte sie wegen der Missachtung der Masken- und Abstands-Regeln an. Im Augarten wurde die Demonstration für beendet erklärt, die Anwesenden zerstreuten sich daraufhin. Eine kleinere Gruppe blockierte noch kurzzeitig den Ring zwischen Burgtor und Rathaus.
Umwelt, Israel und Palästina
Später kam es im Bereich der Urania zu einer weiteren Versammlung. Aktivisten der Klima-Bewegung "Extinction Rebellion" besetzten die Fahrbahn, dafür verwendeten sie Paletten und diverse Gegenstände. Die Polizei löste die Blockade auf, weil "die Mobilität der Einsatzkräfte eingeschränkt wurde und damit die öffentliche Sicherheit während laufender Einsätze zu diversen Versammlungen gefährdet wurde", wie es in einer Aussendung heißt.
Um 17 Uhr gab es schließlich die Kundgebung "Gegen jeden Antisemitismus" im Bereich des Herbert-von-Karajan-Platzes an der Oper. In unmittelbarer Nähe formierte sich prompt Gegenprotest, bestehend aus türkischen Nationalisten, Jugendlichen und Verfechtern Palästinas. "Auf Grund der Stimmung und des Gehabes der Teilnehmer der Gegendemonstration war von einer hohen Gewaltbereitschaft auszugehen", so die Polizei.
Festnahmen
Auch diese Versammlung wurde aufgelöst, weil diese offenkundig den Zweck hatte, die Pro-Israel-Demo zu stören. Dabei kam es auch zu grob antisemitischen Sprüchen wie "Steckt's euch euren Holocaust in den *****", die von Anwesenden mit tobenden Applaus und Jubel quittiert wurden.
Vorsichtshalber wurden nach deren Auflösung auch zwei Wasserwerfer in Stellung gebracht. "Nur durch das rasche Einschreiten und durch die strategisch gute Positionierung der eingesetzten Kräfte konnte ein unmittelbarer Zusammenstoß der beiden Demonstrationsgruppen verhindert werden", resümiert die Wiener Polizei. Einer vorläufigen Bilanz zufolge kam es zu elf Festnahmen und zahlreichen Anzeigen.