Platzt Schwarz-Blau?
Edtstadler übernimmt Salzburg – FPÖ droht mit Neuwahlen
Kein Rückzug, dafür wird Karoline Edtstadler neue Landeschefin von Salzburg. Bei der FPÖ ist man über diese Wendung wenig erfreut.
Bereits im November hat Karoline Edtstadler, seit 2020 Verfassungsministerin, angekündigt, sich aus der Bundespolitik zurückzuziehen und eine neue Rolle in ihrer Heimat Salzburg zu übernehmen.
Ursprünglich hatte sie geplant, eine Anwaltskanzlei aufzubauen, doch nun nimmt ihre Karriere eine unerwartete Wendung: Ab 2. Juli wird die 43-Jährige neue Landeschefin von Salzburg – sehr zum Missfallen des FPÖ-Koalitionspartners.
Eigentlich war Stefan Schnöll als Nachfolger von Wilfried Haslauer vorgesehen, dieser verzichtet jedoch aus "persönlichen Gründen" auf den Posten und wird stattdessen Edtstadlers Stellvertreter. Das entspreche jedoch nicht den vereinbarten Rahmenbedingungen der Regierungszusammenarbeit, mahnt die freiheitliche Landeshauptmann Stellvertreterin Marlene Svazek.
"Die Salzburgerinnen und Salzburger haben sich Vertrauen in die Politik, sowie politische Stabilität, Verlässlichkeit und Ehrlichkeit verdient. Das Vorhaben der ÖVP, jemanden zur Landeshauptfrau machen zu wollen, der sich der Wahl zum Salzburger Landtag noch nie gestellt hat, entspricht nicht voll und ganz diesen Voraussetzungen", erklärt Salzburgs FPÖ-Chefin.
Platzt Schwarz-Blau in Salzburg?
Übers Wochenende werde sie daher die Parteigremien einberufen, "um die neue Situation grundsätzlich zu bewerten, sowie über die weitere Vorgangsweise zu beraten", so Svazek in einer Aussendung. Anfang kommender Woche wolle man über ihre Entscheidung informieren.
Sollten die Freiheitlichen Edtstadler im Landtag nicht zur Landeshauptfrau wählen, würde das zu Neuwahlen führen.
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Auf den Punkt gebracht
- Karoline Edtstadler, bisherige Verfassungsministerin, wird ab 2. Juli neue Landeschefin von Salzburg, nachdem Stefan Schnöll aus persönlichen Gründen auf den Posten verzichtet hat.
- Diese Entscheidung stößt auf Kritik der FPÖ, die mangelnde politische Stabilität und Verlässlichkeit bemängelt und die Parteigremien einberufen will, um die Situation zu bewerten.