Draghi nach Verlust von Regierungsmehrheit vor Rücktritt

In Italien steht die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi unmittelbar vor dem Aus! Im Senat übersteht der 74-Jährige eine von ihm geforderte Vertrauensabstimmung, drei Koalitionspartner verweigerten aber ihre Teilnahme an der Abstimmung.

Damit scheiterten Draghis Pläne, nach einer Regierungskrise vergangene Woche seine Koalition zusammenzuhalten, um bis zum Ende der Legislatur im Frühjahr 2023 im Sattel zu bleiben. Nach dem Votum wird Draghi voraussichtlich am Donnerstag Präsident Sergio Mattarella aufsuchen, um ihm seinen Rücktritt anzubieten.

Neuwahlen stehen bevor

Indiskretionen zufolge könnte der Regierungschef am Donnerstagvormittag vor der Abgeordnetenkammer seinen Rücktritt ankündigen. Italien dürfte dann auf Neuwahlen im Herbst zusteuern, ein Unikum in einem Land, in dem bisher stets im Frühjahr gewählt wurde. Als mögliche Wahltermine gelten der 25. September, oder der 2. Oktober.

In seiner Rede vor dem Vertrauensvotum hatte der parteilose Ökonom Draghi die zerstrittenen Regierungsparteien aufgefordert, sich geschlossen hinter ihn und die Regierung zu stellen. Der Ministerpräsident hob in seiner Ansprache die Notwendigkeit hervor, die Koalition neu aufzustellen, die seine Regierung bisher unterstützte. „Sind die Parteien zum Neustart des Regierungspakts bereit? Das ist die Antwort, die Sie allen Italienern geben müssen”, so Draghi.

"Mut und Glaubwürdigkeit"

"Der einzige Weg – wenn wir noch zusammenbleiben wollen – ist, diesen Vertrauenspakt unter den politischen Kräften der Regierungsmehrheit wieder aufzubauen, mit Mut und Glaubwürdigkeit", forderte Draghi, der im Senat um das Vertrauen der Parlamentarier warb. Der Ministerpräsident erläuterte die bisher erreichten Ziele seiner Regierung, die seit Februar 2021 im Amt ist und geschaffen wurde, um das Land aus der Corona-Pandemie und der wirtschaftlichen Krise heraus zu führen. "Ich war noch nie so stolz, Italiener zu sein", sagte der Premier.