Doskozil verrät nun Termin für Burgenland-Wahl

Die burgenländische Landtagswahl findet am 19. Jänner 2025 statt, das gab Landeschef Hans Peter Doskozil am Montag bekannt. "Wir gewährleisten damit einen kurzen, sparsamen und hoffentlich fairen Wahlkampf", so der SP-Grande.

Seit vergangener Woche ist fix, dass der bisherige Dritte Nationalratspräsident, Norbert Hofer, in seinem Heimatbundesland in den Ring steigen wird. Auf den Wahltermin hat das keine Auswirkung, wie der Landeshauptmann nach einer Sitzung der Landesregierung verkündete.

Der 19. Jänner als Wahltermin bedeute, dass Doskozils Allein-Regierung die vollen fünf Jahre Amtszeit ausschöpft. Er betont: "Damit ist gewährleistet, dass bis zum Ende der fünfjährigen Periode gearbeitet wird und die nächste Regierungsperiode rasch nach dem Jahreswechsel anlaufen kann. Gemeinsam mit der Wahlkampfkostenobergrenze ist mit dem heutigen Beschluss ein kurzer, sparsamer und hoffentlich fairer Wahlkampf gewährleistet."

Der vorgezogene Wahltag werde am Freitag, den 10. Jänner, stattfinden. "Als Regierungschef werde ich mich mit meinem Team bis zum Ablauf dieser Periode auf die inhaltliche Arbeit und die Ziele, die wir für das Burgenland gesteckt haben, konzentrieren", so der Landeshauptmann.

Neuer Landtag muss bis 18.2.2025 stehen

Die fünfjährige Gesetzgebungsperiode läuft damit regulär aus, es ist kein gesonderter Auflösungsbeschluss des Burgenländischen Landtages erforderlich. Der Wahltermin am 19. Jänner 2025 ergibt sich aus den Bestimmungen und Fristen des Landes-Verfassungsgesetzes (L-VG), nach denen die Wahl so auszuschreiben ist, dass der neu gewählte Landtag am Tag nach Ablauf der Gesetzgebungsperiode zusammentreten kann. Die konstituierende Sitzung fand am 17. Februar 2020 statt, daher hat die Landesregierung die Wahl so anzuordnen, dass der neue Landtag am Tage nach dem Ablauf des fünften Jahres, also am 18. Februar 2025, zusammentreten kann.