Wien
Doch keine Räumung – Aktivisten bleiben in Lobau-Camp
Am Donnerstag machten Gerüchte über eine mögliche Räumung die Runde. Die Polizei tauchte aber nicht auf, die Aktivisten sind erleichtert.
Das Lobau-Protestcamp gegen die geplante Stadtstraße bleibt vorerst dort wo es ist. Am Donnerstag hatte ein Gerücht über eine mögliche Räumung durch die Polizei die Aktivisten in Alarmbereitschaft versetzt. Es wurden bereits Vorbereitungen getroffen, auch eine spontane Kundgebung fand statt – "Heute" berichtete. Doch in der Nacht blieb es ruhig, das Gerücht stellte sich offenbar als falsch heraus, wie auch Journalisten vor Ort berichteten.
Grund für die angespannte Stimmung waren ergebnislose Gespräche mit der zuständigen SPÖ-Verkehrsstadträtin Uli Sima vom Wochenende. Eine Einigung blieb aus: Während die Aktivisten eine Entschärfung des Eskalationskurses der Stadt Wien forderten, bestand diese wiederum auf eine sofortige Beendigung der Baustellenbesetzung.
Stadt Wien will "friedliche Lösung"
Die Stadt Wien hatte am Donnerstagabend bekanntgegeben, dass man weiterhin an einer friedlichen Lösung interessiert sei. Deswegen wäre eine Räumung des Camps wohl nicht in Frage gekommen. Die Aktivisten vor Ort wollten sich aber nicht in Sicherheit wägen und harrten die ganze Nacht aus, um auf eine plötzliche Aktion der Polizei vorbereitet zu sein.
Seit nunmehr fünf Monaten halten die Aktivistinnen und Aktivisten die Stadtstraßen-Baustelle besetzt. Die Grüne Klima- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler hatte dem umstrittenen Lobau-Tunnel-Projekt bereits im Dezember eine klare Abfuhr erteilt. An der Stadtstraße will die Wiener SPÖ aber weiterhin festhalten. Das wollen die Aktivisten aus dem Protestcamp aber mit aller Kraft verhindern.
Die Wiener Stadtstraße soll auf einer Länge von 3,2 Kilometern die Südosttangente mit der Seestadt Aspern verbinden und – nach Berechnungen der Stadtregierung – die Verkehrssituation in den betreffenden Bezirken entlasten. Kritiker rechnen allerdings, dass es durch die neue Strecke nur zu einem Anstieg des Verkehrsaufkommens kommen wird.