Dieses Land schwimmt dank Apple im Geld

Während in Österreich die kommende Regierung alle Hände voll zu tun haben wird, das Budgetloch von rund 15 Milliarden Euro zu stopfen, sieht die Situation in Irland ganz anders aus. Die irische Regierung kann mit einem Budgetüberschuss von rund 21 Milliarden arbeiten. Möglich wurde dies unter anderem durch den Technologiekonzern Apple. Dieser muss nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs 14 Milliarden an Steuern nachzahlen. Geld, das Irland eigentlich gar nicht haben will.

Zweifelhafte Steuererleichterungen

Das irische Budget steht vor allem deshalb so gut da, weil sich in den letzten 20 Jahren Technologiekonzerne wie Google, Facebook und eben Apple angesiedelt haben. Möglich wurde das durch Steuererleichterungen für diese Konzerne. So musste Apple 2014 laut EU-Kommission einen Steuersatz von nur 0,005 Prozent zahlen. Das hat dazu geführt, dass die Steuereinnahmen Irlands in den letzten zehn Jahren um das Siebenfache gestiegen sind. Doch der EU sind diese Steuer-Rabatte ein Dorn im Auge.

Gemeinsame Klage

Die EU-Kommission verdonnerte Apple deshalb zu einer Steuerrückzahlung in Höhe von 14 Milliarden. Für Irland besteht nun die Gefahr, dass der jahrelange Vorteil gegenüber den anderen EU-Staaten verloren geht. Irland klagte aus diesem Grund gemeinsam mit Apple gegen die Entscheidung der EU-Kommission. Vergeblich. Der Europäische Gerichtshof gab der Kommission Recht.

Infrastrukturprojekte

In Irland, so Premierminister Harris, wolle man diese Einmalzahlung in Infrastrukturprojekte und den Wohnungsbau investieren. Dort gebe es Engpässe und es müsse investiert werden. Irland wird sich auf jeden Fall etwas Neues einfallen lassen müssen, um auch in Zukunft für amerikanische Technologiekonzerne attraktiv zu bleiben.