Stocker gibt Statement ab

"Die richtigen Lösungen": Nun spricht künftiger Kanzler

Im ersten Anlauf scheiterte eine Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS. Nun befindet man sich bereits auf den letzten Metern.

Von Michael Rauhofer-Redl

22.02.2025, 20:33

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ÖVP-Obmann Christian Stocker ist optimistisch, was einen Abschluss der Verhandlungen mit SPÖ und ÖVP betrifft.

Helmut Graf

Anfang des Jahres stiegen die NEOS rund um Parteichefin Beate Meinl-Reisinger noch aus den Ampel-Verhandlungen aus – eine Dreier-Koalition bestehend aus ÖVP, SPÖ und NEOS stand plötzlich nicht mehr zur Diskussion. Doch nun, rund eineinhalb Monate später, ist alles anders. Denn nachdem die ÖVP mit der FPÖ nicht auf einen gemeinsamen Nenner gekommen war, wird seit Tagen erneut an der türkis-rot-pinken Regierung gebastelt.

Und die Gespräche sind dem Vernehmen nach schon äußerst weit fortgeschritten. Am Samstag setzten die drei Parteichefs, neben Christian Stocker für die ÖVP waren auch Meinl-Reisinger und SPÖ-Chef Andreas Babler in der Hofburg, Bundespräsident Alexander Van der Bellen ins Bild.

Am Samstagabend meldete sich dann ÖVP-Chef und Bundeskanzler in spe, Christian Stocker, mit einem Videostatement zu Wort. "Nachdem Herbert Kickl seinen Regierungsbildungsauftrag nicht erfüllen konnte und deshalb auch zurücklegen musste, haben wir intensiv daran gearbeitet, eine neue Zusammenarbeit für eine neue Regierung für Österreich auszuloten", so Stocker. Dabei habe sich gezeigt, dass man Kompromisse finden und auch vieles gemeinsam tagen könne, so Stocker.

"In diesen Gesprächen, die wir zuerst mit der Sozialdemokratie geführt haben und in die dann auch die NEOS einbezogen wurden, haben wir eine gemeinsame Basis gefunden, um auch neue Lösungen für Österreich zu finden. Kompromisse schließen Reformen nicht aus. Im Gegenteil. Wir sind überzeugt, dass wir mit gemeinsamen Ideen die richtigen Lösungen finden können", erklärt der Politiker.

Die Gespräche sollen nun zügig fortgesetzt werden, "um in den nächsten Tagen einen möglichen Abschluss herbeizuführen". Stocker nennt die Budgetkonsolidierung, Impulse für die Wirtschaft und die Themenbereiche Bildung und Sicherheit als die größten Herausforderungen. Er sei "zuversichtlich", ein Regierungsprogramm "finalisieren" zu können. Es gehe darum, "berechtigte Erwartungen der Menschen" zu erfüllen.

Harsche Kritik von der FPÖ

Harsche Kritik an der "Ampel" kam am Samstag wenig überraschend von der FPÖ. Generalsekretär Michael Schnedlitz wettert gegen die mögliche neue Koalition. "ÖVP, SPÖ und NEOS haben bereits vor der Wahl begonnen, diese Verlierer-Ampel in den Hinterzimmern auszuverhandeln und das alles nur, damit die ÖVP trotz Wahlniederlage weiterhin den Kanzler stellen kann", so der Freiheitliche.

Der Politiker sprich von einem "Ampel-Chaos", das niemals handlungsfähig sein werde. Auch während der Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sei "hinter den Kulissen an diesem größten Wählerbetrug der jüngeren Politikgeschichte weitergearbeitet" worden, ist sich Schnedlitz sicher. Wortwörtlich wirft er der Volkspartei "Scheinverhandlungen" vor.