Deutsche Ministerin sieht Drohnenangriffe auf Moskau al

Die deutsche Außenministerin Annalena Barbock hat im Gegensatz zu manch anderem Beobachter des Geschehens kein Problem mit ukrainischen Drohnenangriffen auf die russische Hauptstadt Moskau. Diese seien durch das internationale Recht gedeckt, so die Grüne. "Russland hat die Ukraine angegriffen" und "die Ukraine verteidigt sich im Rahmen des internationalen Rechts", meinte Baerbock am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit ihrem estnischen Kollegen Margus Tsahkna in Berlin.

Damit antwortete sie auf die Frage einer Journalistin nach den zunehmenden Drohnenflügen über Moskau. In den vergangenen Wochen ist es häufiger zu Drohnenangriffen auf russischem Gebiet gekommen, wobei Moskau das bevorzugte Ziel der Angriffe darstellt. Während das offizielle Russland Kiew als Übeltäter sieht, macht die Ukraine meist keine Angaben dazu. 

Haftbefehl kein "zahnloser Tiger"

Am Dienstag startet in Südafrika das Treffen der Brics-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika). Wladimir Putin lässt den Gipfel jedoch aus – mutmaßlich wegen des ihm gegenüber verhängten internationalen Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Südafrika gehört dem IStGH nämlich an, daher droht ihm dort unter Umständen eine Verhaftung. 

Baerbock sieht Putins Vermeidungsverhalten als Nachweis für die Rolle der Institution. Dass er nicht an dem Treffen teilnehme, zeige, dass der "Internationale Strafgerichtshof, der Haftbefehl, eben kein zahnloser Tiger ist", so die Ministerin in Berlin.