Österreich
Dauerwahlkampf? Anzeige wegen SP-Plakate
Wieder Wirbel um Plakate in Hennersdorf (Mödling): Vier Wochen nach der EU-Wahl hängen die SP-Plakate immer noch. Folge: Anzeige bei der BH.
An mehreren Stellen in Hennersdorf sind noch SP-Plakate mit "Gemeinsam bewegen für Hennersdorf" zu lesen, für die FP Hennersdorf ein Dauerwahlkampf. Bernhard Kran von der FP Hennersdorf sagt: "Wir haben es im guten Sinne gemeint. Auch Plakate anderer Parteien hingen noch, wurden nach Hinweisen von uns sofort abgehängt. Die SP dürfte hingegen im Dauerwahlkampfmodus sein. Auf der Bezirkshauptmannschaft wurde mir gesagt: 'Egal welche Couleur, es wäre Dauerwahlkampf."
Die Stellvertreterin der FP Hennersdorf, Elisabeth Kran, ergänzt: "Die EU-Wahl ist mehrere Wochen vorbei und länger als zwei Wochen dürfen die Wahlplakate nicht hängen."
"Keine Wahlwerbung"
Bereits vor der EU-Wahl im Mai hatte es eine Plakatschlacht in Hennersdorf gegeben. Damals hielt die SP die FP-Plakate für verkehrsbehindernd, die SP zeigte dies bei der BH an ("Heute" berichtete).
Doris Di Giorgio, Chefin der SP Hennersdorf, zeigte sich überrascht: "Das ist keine Wahlwerbung, da steht nirgendswo ein Termin oder ein Hinweis auf eine konkrete Person. Ich halte den Vorwurf für absurd." (Lie)