Oberösterreich
Darum warnt FPÖ vor "nächstem Spritpreiswahnsinn"
FPOÖ-Chef Manfred Haimbuchner rechnet damit, dass mit 1. Oktober die Spritpreise wieder steigen werden. Grund dafür sei die CO2-Ökosteuer.
Mit 1. Oktober droht der "nächste Spritwahnsinn". Die "unsoziale" CO2-Ökosteuer wird zur "massiven Belastung" für Bürger und Wirtschaft werden. Stattdessen sollte das amtliche Kilometergeld endlich erhöht werden. Das sagte FPOÖ-Chef Manfred Haimbuchner.
Bürger und Betriebe stöhnten bereits jetzt unter den explodierenden Preisen "und es grenzt an Wahnsinn, wenn in drei Wochen an der Zapfsäule Ministerin Gewessler und mit ihr der Finanzminister als Gewinner des Preiswahnsinns, den Leuten das Geld aus der Tasche ziehen", so Haimbuchner.
Einkommens- und Lohnsteuer senken
Österreich habe mit Sicherheit keinen Bedarf an neuen Steuern, schon gar nicht an einer CO2-Steuer. Im Gegenteil: "Die Einkommens- und Lohnsteuer müssen endlich gesenkt werden. Die Menschen brauchen mehr Netto vom Brutto."
Zudem forderte der Landeshauptmann-Stellvertretet die überfällige Erhöhung des amtlichen Kilometergeldes.
„"Seit dem Jahr 2008 gab es keine Erhöhung mehr. Wer Fahrten im Zuge seiner Berufstätigkeit mit dem eigenen Auto zurück legt, ist auch bei der Benützung des Privatautos mit massiven Mehrkosten konfrontiert."“
Die wirklichen Alltagskosten etwa für Lebensmittel und Energie, sowie die nötigen Tankfüllungen wirkten sich auf die Familienbudgets mit einem kräftigen Minus am Monatsende aus.
„"Viele Bürger, die beim Pendeln auf das Auto angewiesen sind, werden sich nicht beim Tanken einschränken können. Und auch die Wirtschaft ist mit Zusatzkosten konfrontiert, wenn sie die Firmenfahrzeuge betanken muss", verweist Haimbuchner darauf, "dass im ländlichen Raum die Menschen das Auto brauchen, um zur Arbeit, zum Einkauf, zum Arzt zu gelangen."“
Dazu komme, dass Spritpreise über zwei Euro pro Liter auch den wichtigen Industrie- und Wirtschaftsstandort Oberösterreich und die damit verbundenen Arbeitsplätze gefährden. "Die CO2-Steuer muss ad acta gelegt werden. Wir brauchen in der Krise nicht neue Steuern unter dem ökosozialen Deckmantel, sondern endlich spürbare Entlastungen. Sonst ist bald der soziale Frieden in unserem Land ernsthaft in Gefahr. Das kann niemand wollen."
