35. StVO-Novelle
Blinken nicht grün – Gewessler will neue Ampeln
Eine Novelle der Straßenverkehrsordnung soll eine neue Ampel möglich machen. Bei dieser soll die bekannte Grünblinkphase komplett entfallen.
Im Sekundentakt schaltet die Ampel an der A7-Auffahrt Franzosenhausweg in Linz ohne zu blinken auf Grün, Gelb, Rot, Gelb, Grün … – diese scheinbar wirre "Lightshow", die in einer Disco mindestens genauso gut aufgehoben wäre, sorgte jahrelang für Verwirrung unter ortsunkundigen Autofahrern. Denn: An dieser Stelle führten von Asfinag und Land Oberösterreich einen (100.000 Euro teuren) Feldversuch einer sogenannten Zuflussregelungsanlage durch. Nun könnte das Konzept bald in ganz Österreich Schule machen.
Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) will nämlich in der 35. Novelle der Straßenverkehrsordnung nun auch Ampeln festschreiben, die keine Grünblinkphase vor dem Umspringen mehr haben. Das berichtet die "Kleine Zeitung".
Folgender Absatz soll laut ihrem Ministerialentwurf in § 38 eingefügt werden: "(6a) Zur zielgerichteten Steuerung des Verkehrs und des Zuflusses auf Straßen (Zuflussregelung) ist eine von Abs. 2b und Abs. 6 abweichende Ausführung von Lichtsignalanlagen dahingehend zulässig, dass die Dauer des gelben nichtblinkenden Lichtes, das gemeinsam mit dem roten Licht leuchtet, eine Sekunde beträgt und dass das Grünlicht ohne vorangehende Grünblinkphase beendet wird."
In der Begründung dazu nimmt die Ressort-Leiterin auch indirekt Bezug auf die "Disco"-Ampel aus Linz. Derartige Verkehrsbeeinflussungsanlagen hätten sich in wissenschaftlichen Versuchen, wo per Verordnung testweise die Verkürzung der Gelbphase und der Entfall der Grünblinkphase für zulässig erklärt worden war, bei der Vermeidung von Stau bewährt. Deshalb solle nun die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen werden.
Innenministerium ortet Verwirrung
Das ÖVP-geführte Innenministerium von Gerhard Karner meldet aber Bedenken an: "Der Umstand, dass es künftig Ampelregelungen mit und ohne Grünblinkphase geben kann, könnte zu Verwirrung bei den Verkehrsteilnehmern führen, was wiederum der Verkehrssicherheit abträglich wäre", schreibt es in seiner Stellungnahme.
Die Autobahnbetreiberin Asfinag betont, dass der Test "im Sinne der Steigerung der Verkehrsflüssigkeit erfolgreich" gewesen war und eine "wertvolle verkehrliche Maßnahme" darstelle. Dementsprechend auch das Fazit: "Die Asfinag spricht sich als Straßenerhalter aufgrund dieser positiv getesteten Zuflussregelungsanlage für eine generelle gesetzliche Verankerung einer solchen Lichtanlage aus und begrüßt die im Entwurf konkret vorgeschlagene Änderung."
Eher die Ausnahme
Doch wo könnten die "Disco"-Ampeln ohne Grünblinkphasen denn aufgestellt werden? Laut "Kleine"-Infos sollen diese nicht großflächig zum Einsatz kommen oder gar alle bisherigen Ampeln ersetzen. Vielmehr spricht man von "speziellen Fällen, in denen es in Ballungszentren zu Überlastung kommt" – heißt: am ehesten bei Zufahrten zu Stadtautobahnen wie Linz oder Wien. Und: Je nach Bedarf sollen sie auch nur zu Stoßzeiten zugeschalten werden.