Oberösterreich
Behörden-Trick – bei Demo saß Familie schon im Flieger
Die Abschiebung der gut integrierten Familie Lopez aus OÖ sorgt für Aufregung. Die Familie wurde nach Indien abgeschoben, hat nun Einreiseverbot.
Wie berichtet wurden Mutter Emilia (40) mit Tochter Joia (21) und Sohn Joshua (15) am Donnerstag nach Delhi abgeschoben. Das Ministerium und die Behörden veranstalteten ein Verwirrspiel, als es vor dem Schubhaft-Zentrum in der Wiener Zinnergasse noch eine Demo für den Verbleib gab, war die Familie bereits im Flugzeug nach Indien.
Obwohl Kritiker sagen, die gut integrierte christliche Familie sei in Indien aufgrund ihrer Religion von Verfolgung bedroht, zogen die Behörden die Abschiebung durch. Und sie hat nun auch noch ein 18-monatiges Einreiseverbot, wie die ORF ZiB berichtete.
Die Abschiebung hatte für viel Wirbel und Kritik gesorgt. Am Dienstag um 5 Uhr holten Polizisten die drei in ihrer Wohnung in Haslach an der Mühl (Bez. Rohrbach, Oberösterreich) ab. Der ORF zitierte Zeugen, wonach die Polizei sogar die Tür aufgebrochen hatte. Aus Polizeikreisen hieß es dazu gegenüber "Heute", man habe mehrfach geklingelt. Als niemand geöffnet hatte, habe man einen Schlüsseldienst zu Hilfe gezogen.
"Massiv bedroht"
Die Familie befand sich dann im Schubhaft-Zentrum in der Wiener Zinnergasse (siehe Bildergalerie) und wurden von ihrem Rechtsbeistand juristisch betreut. Ein Bekannter erzählte "Heute": "Die Familie ist in Indien massiv an Leib und Leben bedroht. Allein schon aufgrund ihrer römisch-katholischen Religion", so Klaus Peter gegenüber "Heute".
Sie habe keinen hinduistischen Glauben, ihre Vorfahren seien portugiesische Einwanderer gewesen, so Peter. Er betreibt die Pension "Sunnseitn" in Haslach und bot der Familie nach ihrer Ankunft 2021 eine Unterkunft. Laut Peter durften die drei Familienmitglieder im Abschiebezentrum "nur 15 Minuten am Tag" telefonieren. "Sie bekommen etwas zu essen, aber dürfen sich natürlich nicht frei bewegen."
"Müssen Entscheidungen der Gerichte umsetzen"
Aber warum kam es überhaupt zur Abschiebung? "Das Asylverfahren ist rechtskräftig negativ abgeschlossen", erklärte das Innenministerium auf eine "Heute"-Anfrage. "Eine freiwillige Ausreise der Familie ist nicht erfolgt. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) hat rechtskräftige Entscheidungen der Gerichte umzusetzen", heißt es in dem Schreiben.
2019 sei die Familie mit einem Schengen-Visum C – einem Reisevisum – in Österreich eingereist. Nachdem die Gesamtaufenthaltsdauer abgelaufen ist, sei sie weiterhin im Land geblieben. Im November 2020 fuhr sie rechtswidrig nach Deutschland weiter, bis sie im August 2021 nach Österreich rücküberstellt wurde.
