Nach der Angelobung findet auch die Amtsübergabe im Bundeskanzleramt statt.
Screenshot X: @vanderbellen
Das Regierungsprogramm steht, die Ministerlisten sind fixiert und die Neos-Mitglieder haben am Sonntag mit über 94 Prozent dem Ampelpakt zugestimmt. Der Austro-Ampel, die teuerste Regierung aller Zeiten mit 21 Ressorts, steht damit nichts mehr im Weg, sie kann am Montag angelobt werden.
11.00 Uhr Hofburg, 12.40 Uhr Bundeskanzleramt
Die Angelobung wird am Montagvormittag um 11.00 Uhr stattfinden. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird die Dreierkoalition feierlich beeiden.
Da die Angelobung der neuen Regierung auf Basis des geltenden Bundesministergesetzes erfolgt, wird es nach einer allfälligen Änderung des Gesetzes zu einer zweiten Angelobung kommen. Betroffen sind dabei jene Minister und Staatssekretäre, deren Aufgabenbereiche sich ändern, also Claudia Plakolm (ÖVP) und Eva Maria Holzleitner (SPÖ). Bis dahin gelten sie als "Ministerinnen ohne Portefeuille".
Auch die umstrittene Personalie Korinna Schumann startet als SP-Ressortchefin für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz. Die Arbeit bekommt die Berufsfunktionärin später dazu – ohne je in der Privatwirtschaft gearbeitet zu haben.
FP-Sommer: "Versorgungsposten für ÖGB-Bonzen"
FP-NÖ-Wirtschaftssprecher Michael Sommer fand kritische Worte: "Neben der faktischen Ahnungslosigkeit der marxistischen Babler-SPÖ im Wirtschaftsbereich, verhöhnt die sogenannte Arbeiterpartei nun auch die Arbeitnehmer mit Schumann. Offensichtlich ist die SPÖ zu einem reinen Versorgungsposten für Marxisten, linke Träumer und ÖGB-Bonzen geworden."
Im Anschluss findet dann die Amtsübergabe von Bundeskanzler Alexander Schallenberg an den dann fixierten Kanzler Christian Stocker im Bundeskanzleramt statt, wie nun aus einer Aussendung hervorging. Die Übergabe wird um 12.40 Uhr stattfinden, danach soll es Statements geben.
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privat, "Heute" Monatage
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