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Amnesty wirft US-Polizei Menschenrechtsverletzungen vor
Während den Anti-Rassismus-Demos in den USA kam es laut Amnesty zu diversen Menschenrechtsverletzungen der Polizei. AI fordert einen neuen Ansatz.
Bei ihren Einsätzen gegen Anti-Rassismus-Demonstranten hat die US-Polizei nach einem Bericht von Amnesty International in den vergangenen Monaten schwere Menschenrechtsverletzungen begangen. Die Sicherheitskräfte hätten wiederholt körperliche Gewalt, chemische Reizstoffe wie Tränengas und Pfefferspray sowie Geschosse eingesetzt, um friedliche Proteste aufzulösen, heißt es in der am Dienstag veröffentlichten Studie.
Die jüngsten Ereignisse hätten Bedenken hinsichtlich "des Rechts auf Leben, der Sicherheit von Personen, dem gleichen Schutz vor dem Gesetz" sowie der freien Meinungsäußerung und der friedlichen Versammlung geweckt. Die landesweiten Proteste waren durch den Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis Ende Mai ausgelöst worden.
Polizeiarbeit bei Protesten müsse sich ändern
In dem Bericht listet die Menschenrechtsorganisation „unverhältnismäßige und oft exzessive Gewalt“ in 40 US-Bundesstaaten sowie der Hauptstadt Washington auf – insgesamt 125 voneinander unabhängige Fälle. Opfer von Schlägen, Tränengas und dem „wahllosen“ Abfeuern zum Beispiel von Gummigeschossen seien nicht nur Demonstranten geworden, sondern auch Rettungskräfte und Journalisten.
Die Organisation forderte ein härteres Vorgehen gegen gewalttätige Polizisten, auch hochrangige Beamte. Alle müssten in Straf- oder Disziplinarverfahren zur Rechenschaft gezogen werden. „Der Einsatz von Bundestruppen wie zuletzt in Portland kann keine Lösung sein“, sagte Expertin Katharina Masoud von der deutschen Amnesty-Sektion. „Der Ansatz der Polizeiarbeit bei Protesten muss sich grundlegend ändern – sowohl auf lokaler als auch auf Bundesebene.“
Räumung vor dem weißen Haus
Amnesty zufolge werden pro Jahr in den USA mehr als 1000 Menschen von der Polizei getötet. Da die Regierung keine Daten dazu erhebe, sei die genaue Zahl unbekannt. Aus Statistiken geht hervor, dass unverhältnismäßig viele Schwarze unter den Todesopfern sind.
Immer wieder kam es zu Einsätzen von Sicherheitskräften, die als unverhältnismäßig kritisiert wurden – so bei der gewaltsamen Räumung eines Platzes vor dem Weißen Haus, in dessen Nähe Präsident Donald Trump kurze Zeit später mit einer Bibel vor einer Kirche posierte, oder bei Einsätzen von Bundes-Beamten in Portland (Oregon).
