Ärztekammer: Präsident bleibt trotz Revolte im Amt

Bei der Sitzung sollte Präsident Johannes Steinhart abgesetzt werden – doch das ist nicht gelungen. Es wurde zwar ein Misstrauensantrag eingebracht, Steinhart hat die Abstimmung aber überstanden. Die Revolte dürfte aber noch nicht das Ende des Machtkampfes in der Ärztekammer gewesen sein.

Keine Zweidrittelmehrheit erreicht

Eine notwendige Zweidrittelmehrheit, um Steinhart aus dem Amt zu heben, wurde nicht erreicht. Von 81 gültigen Stimmen war nur etwa mehr als die Hälfte (44 Stimmen) für den Abgang von Steinhart. Ein Neuwahlantrag wurde auf den 12. Dezember 2023 verschoben.

"Ich bedauere das Bild, das durch die politischen Kämpfe der letzten Monate entstanden ist. Deshalb bin ich froh, dass die heutige außerordentliche Vollversammlung bei einigen Themen Klarheit gebracht hat. Es muss jetzt endlich wieder Sacharbeit stattfinden – von den Honorarverhandlungen über Impfservice bis hin zu den Herausforderungen in den Spitälern", so Präsident Johannes Steinhart. 

"Kurie ist wieder handlungsfähig"

In der siebenstündigen Kuriensitzung wurden vor allem Anträge abgearbeitet, die sich in den letzten Wochen angestaut hätten. "Die Kurie ist wieder handlungsfähig", wurde in einer Aussendung betont.

Unter anderem wurde der Kurienausschuss zur Causa Equip4Ordi einstimmig verlängert und Georg Braune zum zweiten Kurienobmann-Stellvertreter gewählt. Am 16. Oktober findet die nächste, ordentliche Kuriensitzung statt, bei der die Nachfolge für den zurückgetretenen Vizepräsidenten und Kurienobmann gewählt wird.

Situation eskalierte nach Ärzte-Sitzung

Bei einer Sitzung der niedergelassenen Ärzte Mitte September eskalierte die Situation rund um den Ärztekammer Präsidenten damals. Es dürfte zu Störaktionen, verbalen Auseinandersetzungen und einer tätlichen Auseinandersetzung gekommen sein. Im Rahmen dieser Eskalation hat Vizepräsident Stefan Ferenci den Präsidenten zum Rücktritt aufgefordert. 

Im Rahmen einer Pressekonferenz nur wenige Tage später forderte dann das Präsidium geschlossen den Rücktritt von Steinhart. Ihm wurde vorgeworfen, die Geschäftsordnung zu missachten, konkret ging es um Vorwürfe rund um Equip4Ordi.