468€ pro Person – erste Bank soll Gewinn Bürgern geben

Jedes Jahr im Mai wird an der Generalversammlung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) beschlossen, wie der Gewinn des vergangenen Geschäftsjahres – falls vorhanden – verteilt werden soll. Die in der Verfassung verankerte Abmachung dabei lautet, dass der Bund ein Drittel des Gewinns für sich beanspruchen kann, und die restlichen zwei Drittel unter den Kantonen verteilt werden müssen.

Druck auf Nationalbank abbauen

Bei den Empfängern dieser Auszahlung hat diese natürlich einen hohen Stellenwert. Oft wird um die Höhe der Beträge gekämpft und die Finanzdirektoren üben jeweils Druck auf die SNB aus, um für ihren Kanton mehr zu erhalten. Der Thinktank Avenir Suisse sieht darin ein Problem.

Der Druck für die Gewinnausschüttung habe "aufgrund der zunehmend klammen Finanzlage von Bund und einigen Kantonen deutlich zugenommen", schreibt der Thinktank in einer Publikation. Die Nationalbank müsse aber in der Lage sein, diesem Druck zu widerstehen, weil sie sonst destabilisiert würde und an Glaubwürdigkeit verlöre.

Zur Bekämpfung schlägt Avenir Suisse vor, den Gewinn direkt an die Bevölkerung auszuschütten. So könnten politische Sonderinteressen umgangen werden. "Am besten erreicht man dies durch eine möglichst breite Verteilung der SNB-Gewinne an die Gesamtbevölkerung."

Bis zu 468 Euro pro Person

Würde man der Forderung des Thinktanks Folge leisten, erhalte jede Schweizerin und jeder Schweizer umgerechnet rund 117 bis 468 Euro pro Jahr. Dies steht im Vergleich zu meist über zweistellige Millionenbeträge für die Kantone und Milliarden für den Bund.

Die Auszahlungen könnten auf ähnliche Weise erfolgen, wie heute bereits die Rückverteilung aus der CO2-Abgabe organisiert wird. Diese erfolgt als Gutschrift auf die Krankenkassenprämien. Eine andere Möglichkeit wäre, den Betrag von der Steuerrechnung abzuziehen.