Wien-Wahl
4 gegen 4: So läuft der rosa-rote Koalitions-Poker
Am Mittwoch startete die Koalitionsverhandlung zwischen SPÖ und Neos. Den Anfang machte die Untergruppe zu den Themen Arbeit und Wirtschaft.
Schluss mit Mehlspeisen speisen, jetzt geht’s um die Wurst: Am Mittwoch starteten in acht Untergruppen die Verhandlungen der „Punschkrapferl-Koalition“. Je vier Vertreter der SPÖ treffen auf vier der Neos.
Rote Stadträte gegen pinke Newcomer
Die Roten schicken dabei ihre sechs Stadträte - Kathrin Gaal (Wohnbau, Frauen), Ulli Sima (Öffis, Stadtwerke, Umwelt), Veronica Kaup-Hasler (Kultur), Jürgen Czernohorszky (Bildung, Integration, Jugend), Peter Hacker (Gesundheit, Soziales) und Peter Hanke (Finanzen, Wirtschaft) - sowie Landesparteisekretärin Barbara Novak ins Rennen. Für die Pinken verhandeln neben Parteichef Christoph Wiederkehr Vize-Klubobfrau Bettina Emmerling, Landesgeschäftsführer Philipp Kern, Markus Ornig (Wirtschaftssprecher) und Stefan Gara (Klimaschutz- und Gesundheitssprecher) sowie die designierte Abgeordnete Selma Arapovic.
Untergruppe "Stadt der Arbeit" machte den Anfang
Im Schlüssel „zwei plus zwei“ – je zwei Politiker und zwei Experten – sitzen sich die Fraktionen gegenüber. Darüber steht ein Kernteam, dem auch die Parteichefs - und damit Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) selbst - angehören. Den Beginn machte die Untergruppe „Stadt der Arbeit“, die sich mit Arbeit und Wirtschaft und somit auch mit dem lieben Geld beschäftigt. Auch die anderen Untergruppen starten. Es sind dies: "Leistbare Stadt", "Lebenswerte Klimamusterstadt", "Moderne Stadt – Smart City", "Stadt des Wissens – Bildung", "Sozialer Zusammenhalt", "Respektvolles Miteinander" und "Transparente Stadt". Mitte November soll dann die Koalition stehen und Ende November im Gemeinderat bestätigt werden.
In einer ersten Reaktion der abservierten Grünen äußerte der Noch-Koalitionspartner rund um Birgit Hebein ja schlimme Bedenken, ob ohne sie in punkto Klimaschutz und Umwelt was weitergeht. "Heute" machte den Klima-Check, hier kannst du ihn nachlesen.
Rund 13.000 Wahlkarten ungültig
Die Koalition ist noch nicht in trockenen Tüchern. Fest steht seit Mittwoch aber, dass rund 13.000 der 382.124 ausgegebenen Wahlkarten ungültig waren. Grund: Die Unterschrift am Kuvert fehlte.
