Politik
Kanzler-Frage führt zu Koalitionsbruch live im TV
Am Freitagabend ging es plötzlich Schlag auf Schlag. Binnen weniger Minuten wurden die Gräben zwischen den Regierungsparteien noch größer.
Es war eine Zeit im Bild, wie man sie selten zuvor gesehen hat. Während Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Nachmittag den besonnen agierenden Staatsmann gab und versprach, für geordnete Verhältnisse zu sorgen, folgte nur wenig später in der ZIB ein Paukenschlag nach dem anderen.
Den Anfang machte Bundeskanzler Sebastian Kurz, der trotz erneut aufgetauchter Chats, partout nicht an Rücktritt denkt. Er sei am Freitag mit den ÖVP-Regierungsmitgliedern zusammengekommen. In intensiven Gesprächen habe man sich darauf verständigt, weitermachen zu wollen. Die Regierung sei "handlungsfähig und handlungswillig", so Kurz, der sich allerdings erstmals für von ihm veröffentlichte Kurznachrichten entschuldigte.
Forderung nach "untadeligem" Kanzler
Somit spielte Kurz den Ball abermals an die Grünen, die Antwort folgte nur wenige Minuten später, ebenfalls live auf ORF1. Zusammen mit Klubobfrau Sigrid Maurer begab sich Vizekanzler Werner Kogler vor die Kameras, um live on air zu Protokoll zu geben, dass die ÖVP nun die Verantwortung habe, jemanden für das Bundeskanzleramt vorzuschlagen, der untadelig ist. Denn der jetzige sei "klar nicht handlungsfähig", so Kogler.
Von einer konstruktiven Lösung für Österreich, die viele Stimmen in den vergangenen Tagen so vehement gefordert hatten, ist somit nicht mehr viel übrig. Denn spätestens seit diesem kuriosen Statement-Doppel ist klarer denn je, dass der Koalitionskarren tief im Dreck steht. Die Grünen werden nicht umhinkommen, dem von der Opposition einzubringenden Misstrauensantrag gegen Bundeskanzler Kurz zuzustimmen.
Wie geht es weiter?
Die Frage, die sich stellt: Wie geht es weiter? Aus jetziger Sicht auch für die langjährigsten Polit-Beobachter schwer abzusehen. Die ÖVP-Regierungsmitglieder stehen jedenfalls hinter ihrem Parteiobmann, kündigten an, im Falle des Falles ebenfalls, ihre Ämter niederzulegen. Dann wäre Bundespräsident Alexander Van der Bellen erneut am Zug, eine "Expertenregierung" lässt grüßen.
Option zwei: Andere Mehrheiten im Parlament. Diese gibt es, abseits von der ÖVP nur mit der FPÖ. Einen fliegenden Koaltionswechsel zu einer türkis-blauen Regierung nannte der freiheitliche Parteichef Herbert Kickl am Freitag "undenkbar". Ein Vierer-Pakt von SPÖ, Grünen, Neos und der FPÖ unter einer Kanzlerschaft von Pamela Rendi-Wagner ist realpolitisch aber ebenso undenkbar.
Option drei: In der ÖVP kommt es bis Dienstag zu einem Umdenken. Sebastian Kurz tritt zurück und die Regierung wird unter neuer Kanzlerschaft, gerüchteweise steht Karoline Edtstadler parat, fortgeführt. Aus jetziger Sicht ist das allerdings auch keine wahrscheinliche Lösung...
