Österreich
KH Nord wird laut ÖVP um weitere 178 Mio. € teurer
Die Kosten für das Krankenhaus Nord in Wien-Floridsdorf würden um weitere 178 Mio. € auf insgesamt 1,5 Milliarden Euro steigen, die Eröffnung Ende 2019 wackle, so die ÖVP.
Das Krankenhaus Nord werde die Steuerzahler insgesamt 1,5 Milliarden Euro kosten. Das sind um weitere 178 Millionen Euro mehr als bisher von der Stadt angegeben, rechneten Wiens ÖVP-Klubchef Manfred Juraczka und ÖVP-Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec am Freitag vor. Das Spital sei ein "Milliardengrab". Schließlich seien die Baukosten beim Projektstart 2005 mit 300 bis 500 Mio. Euro beziffert worden.
178 Mio. Euro Mehrkosten durch Zinsen
Bei ihrer Berechnung bezieht sich die ÖVP auf eine Anfrage-Beantwortung von Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ). Die Mehrkosten seien Zinsen für einen Kredit der Europäischen Investitionsbank, den die Stadt für den Krankenhaus-Bau aufgenommen hatte.
Das Krankenhaus Nord werde mit einem 300 Mio. Euro Darlehen der EIB (Europäischen Investitionsbank), dem Investitionskostenzuschuss (IKZ) der Stadt Wien in Höhe von 494,5 Mio. Euro, dem Investitionskostenzuschuss des Wiener Gesundheitsfonds (WGF) in Höhe von 105 Mio. Euro bis 31.12.2016, sowie aus Erlösen aus Liegenschaften, deren Höhe allerdings nicht näher in der Anfragebeantwortung angeführt wurde, finanziert. Für das Darlehen der Europäischen Investitionsbank fallen Finanzierungskosten an, die von Frauenberger mit insgesamt 177,93 Mio. Euro und einer Laufzeit bis 2035/36 angegeben werden. Retrospektiv belaufen sich die jährlichen Zinsaufwendungen seit 2012 auf 10,96 Mio. Euro. Im Jahr 2011 auf 8,8 Mio. Euro, rechnet die ÖVP.
Und auch den Termin für die Eröffnung zweifelte Juraczka am Freitag an. Nach mehreren Planungs- und Baufehlern – "Heute" berichtete – sowie verschobenen Eröffnungsterminen gehe die ÖVP nicht davon aus, dass das jüngste Eröffnungsdatum Ende 2019 eingehalten werde. Ursprünglich war die Inbetriebnahme ja für 2015 geplant.
ÖVP fordert Untersuchungs-Kommission
Die ÖVP forderte daher am Freitag erneut eine Untersuchungs-Kommission zum Spitalsprojekt im Gemeinderat. Auch dem Nachfolger von Stadtchef Michael Häupl (SPÖ) – er wird wie berichtet die Amtsgeschäfte im ersten Halbjahr 2017 an Michael Ludwig oder Andreas Schieder übergeben – müsse daran gelegen sein, „Fehler aufzuarbeiten" und Bauprojekte der Stadt künftig „transparenter und effizienter" abzuwickeln, zeigte sich Juraczka überzeugt. (Red)