Welle von Falschmeldungen
Zu strenge Regeln? Musk spricht Machtwort zu X-Rückzug
Weil die EU strengere Regeln gegen Falschmeldungen fordert, soll Elon Musk den Rückzug von X/Twitter aus der EU erwägen. Nun spricht er ein Machtwort.
Die Gerüchteküche brodelte ordentlich, als die Nachrichtenseite "Business Insider" unter Berufung auf eine vertraute Person berichtete, dass Musk seine Plattform X (vormals Twitter) aus der EU zurückziehen wolle. Grund dafür seien die strengeren Regeln, die die EU von Internetdiensten verlangt, um Falschinformationen einzudämmen. Gerade X ist sei der Übernahme Musks deutlich anfälliger für Fake News, schließlich kann nun jede Person gegen Bezahlung ein Verifikations-Häkchen erhalten.
EU-Verfahren gegen Musk-Unternehmen
Der "Digital Services Act" (DSA) der EU verpflichtet Social-Media-Riesen, konsequent und schnell gegen Hassrede und Fake News vorzugehen. Die EU-Kommission verfasste zuletzt einen Fragenkatalog an X, in dem gefragt wurde, wie die Plattform seinen Verpflichtungen angesichts des Kriegs in Nahost nachkommt. Die Brüsseler Behörde hat bereits ein Verfahren gegen das Musk-Unternehmen eingeleitet.
Kritik seitens der EU gibt es vor allem deshalb, weil der Kurznachrichtendienst nicht genug gegen Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Angriff der Hamas-Terroristen auf Israel tue, so EU-Industriekommissar Thierry Breton. Er verwies auf falsche Berichte über manipulierte Bilder und Mitschnitte von Videospielen, die für echtes Material ausgegeben worden seien.
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"Völlig falsch": Musk reagiert auf Gerüchte
Am Donnerstagnachmittag meldete sich der X-Chef höchstpersönlich auf seiner Plattform und bezog Stellung zu den Medienberichten. Diese seien "völlig falsch", er habe nicht vor, den Dienst für Nutzer in Europa zu sperren.
Der Tech-Milliardär zeigte jedoch Unverständnis über die EU-Nachfragen. Kein Wunder: Im Mai hatte Musk die Plattform bereits aus der europäischen Selbstverpflichtung zum Kampf gegen Falschinformationen austreten lassen. EU-Kommissar Breton schrieb damals unter Verweis auf den DSA, man könne zwar weglaufen, sich aber nicht verstecken. Bei DSA-Verstößen drohen hohe Strafen.
Auch Meta und TikTok tun nicht genug
Nicht nur X, auch die Facebook-Mutter Meta sowie die Kurzvideo-Plattform TikTok wurden vor Kurzem gerügt und an die Einhaltung ihrer Pflichten unter dem "Digital Services Act" erinnert. Der Facebook-Konzern Meta hat seinen in diesem Jahr gestarteten Twitter-Konkurrenzdienst Threads unter Verweis auf die EU-Digitalgesetze bislang nicht für die Europäische Union freigeschaltet.
