Wird sie die Nachfolgerin von Ruth Bader Ginsburg?

Nach dem Tod von Ruth Bader Ginsburg will Donald Trump an diesem Wochenende einen Vorschlag für die Nachfolge unterbreiten. Die Hinweise auf die Nominierung der konservativen Juristin Amy Coney Barrett zur Nachfolgerin der verstorbenen Richterin Ruth Bader Ginsburg am Obersten Gericht der USA verdichten sich.

Präsident Donald Trump beabsichtige, Barrett am Samstag als Kandidatin vorzuschlagen, berichteten unter anderem die TV-Sender CNN und CBS sowie die "New York Times". Sie beriefen sich dabei auf Personen, die mit dem Auswahlprozess vertraut seien. Trump hatte angekündigt, eine Frau für das Amt zu nominieren, auf seiner Liste stehen mehrere Bewerberinnen.

Trump bestätigte am Freitag lediglich, dass er sich auf eine Kandidatin festgelegt habe. Er will die Nominierung am Samstag ab 17 Uhr Ortszeit (23 Uhr MESZ) verkünden.

Das Oberste Gericht hat in den USA oft das letzte Wort bei Grundsatzfragen zu Streitthemen wie Abtreibung, Einwanderung, Waffenrecht und Diskriminierung. Die Richter werden auf Lebenszeit ernannt. Von den neun Sitzen im Supreme Court werden nach ihrem Tod nur noch drei von klar liberalen Richtern gehalten. Mit Trumps Kandidatin hätten die Konservativen eine Mehrheit von sechs Stimmen. Das könnte die USA auf lange Sicht prägen.

Barrett ist Abtreibungsgegnerin

Trump sagte auch, dass er das Oberste Gericht auch mit Blick auf mögliche Streitigkeiten um den Ausgang der Präsidentenwahl komplett besetzt haben wolle. Der Präsident behauptet bereits seit Wochen, dass per Post abgeschickte Stimmzettel die Gefahr von Wahlfälschung drastisch erhöhten. Experten und Wahlverantwortliche bestreiten dies. In der Corona-Krise greifen unterdessen viel mehr US-Bürger als üblich zur Briefwahl.

Die 48-jährige Barrett wurde bereits als aussichtsreichste Kandidatin gehandelt. Sie ist seit 2017 Richterin an einem Berufungsgericht. Die Katholikin Barrett ist als Abtreibungsgegnerin bekannt. Das macht ihre Kandidatur attraktiv für erzkonservative Kreise. Bei der Anhörung im US-Senat für ihren aktuellen Posten betonte Barrett, dass sie sich nur vom Gesetz und nicht von ihrem Glauben leiten lassen werde.