Mai oder September?
Wilder Wahltermin-Poker: Das plant der Kanzler wirklich
Teile der ÖVP liebäugeln mit vorgezogenen Nationalratswahlen im Mai. Der Kanzler will erst im Herbst zu den Urnen schreiten. Was im Hintergrund läuft.
Wählt Österreich doch schon im Frühjahr? Dieses Gerücht beschäftigt die heimische Polit-Landschaft – wie berichtet – am letzten Tag des Jahres. Die "Kronen Zeitung" erschien am Silvester-Tag mit der Spekulation, der Termin könnte bereits auf Mai vorgezogen werden. Teile der ÖVP sollen sich dafür aussprechen, da man sich einen Boost von der Kanzler-Rede am 28. Jänner in Wels (OÖ) erhofft.
"Kanzler will im Herbst wählen"
Dieser (erhoffte) Rückenwind solle nicht durch ein schlechtes ÖVP-Ergebnis bei der Europawahl im Juni abgeschwächt werden, so die Theorie einiger Parteistrategen. Wie von "Heute" berichtet, hat sich Karl Nehammer stets dafür ausgesprochen, am 29.9. zu den Urnen zu schreiten – also die komplette fünfjährige Legislaturperiode durchzudienen.
Wüste Theorie mit Wahl-Doppel
Was nun also? Ein hochrangiger Regierungsvertreter sagt "Heute" auf Nachfrage: "In dem angesprochenen Artikel steht, dass der Kanzler im Herbst wählen will. Das stimmt. Was sonst alles geredet wird: keine Ahnung." Derartige Polit-Gerüchte seien "reine Spekulation". Ein Wiener TV-Kanalbetreiber hatte unlängst sogar berichtet, EU-Wahl und Nationalratswahl könnten an einem Tag, dem 9.6.2024, zusammen abgehalten werden. Was davon zu halten ist? Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) im "Kurier": "Als für die Wahlen zuständiger Minister halte ich das für falsch. Es sind unterschiedliche Wahlen mit unterschiedlichen Formularen. Da würden auf die Gemeinden etwas zukommen, das in der Umsetzung sehr schwierig ist."
Durchwachsenes Kanzler-Jahr
Wie auch immer, Fakt bleibt: Die ÖVP ist derzeit vom letzten Wahlergebnis (37,5 Prozent unter Sebastian Kurz) Lichtjahre entfernt. Seit Monaten liegt die FPÖ in Front, eine große "Heute"-Umfrage im November sah die Freiheitlichen schon bei 32 Prozent. Eine Hochschaubahn im Polit-Barometer erlebte auch Karl Nehammer in diesem Jahr. Sein flapsiger Burger-Sager ("billigste warme Mahlzeit") drückte ihn auf einen Saldo-Wert von -49. Zuletzt hat er wieder 21 Saldopunkte aufgeholt (siehe Grafik).
Bereits fix ist, dass das Super-Wahljahr 2024 in zwei Landeshauptstädten startet – nämlich in Salzburg und Innsbruck. Auch die EU-Wahl am 9. Juni ist in Stein gemeißelt.
Der Wahlkalender für Österreich
- Am 10.3.2024 wählt die Stadt Salzburg einen neuen Gemeinderat – und könnte laut neuesten (Partei-)umfragen erstmals einen kommunistischen Bürgermeister erhalten.
- Etwa einen Monat später, am 14.4.2024, gehen die Innsbrucker zur Urne. Hier sorgt Digital-Staatssekretär Florian Tursky für Glamour, schließlich will er in seiner Heimat Stadtchef werden.
- Im April 2024 finden zudem Arbeiterkammer-Wahlen statt.
- Die große Testwahl für den Bund steigt am 9.6.2024 – der Tag der EU-Wahl.
- Am 29.9.2024 soll schließlich – so der Kanzler-Wunsch – die Schicksalswahl für Österreich über die Bühne gehen: Bei der Nationalratswahl muss er um den Verbleib am Ballhausplatz kämpfen.
- Zudem stehen in der Steiermark und in Vorarlberg Landtagswahlen an, die planmäßig im Spätherbst stattfinden würden.
