Letztes Land gibt Blockade auf
Weg frei für Holland-Premier Rutte als Nato-Boss
Rumäniens Präsident Iohannis hat seine Kandidatur zurückgezogen. Nun ist der Weg frei für Mark Rutte, um den Chefposten bei der Nato zu übernehmen.
Nach monatelanger Blockade ist nun der Weg für den Niederländer Mark Rutte frei, um der nächste NATO-Generalsekretär zu werden. Als letzter Bündnisstaat kündigte am Donnerstag Rumänien an, seinen Widerstand gegen den 57-jährigen, scheidenden holländischen Regierungschef aufzugeben. Der rumänische Präsident Klaus Johannis zog seine Kandidatur zurück.
Am Dienstag hatten bereits Ungarn und die Slowakei ihren Widerstand gegen Rutte aufgegeben. Sie begründeten dies mit Zusagen des Niederländers.
"Herausragender Kandidat"
Rutte gilt seit einem Jahr als Favorit auf den Posten, der seit dem russischen Angriff auf die Ukraine weiter an Bedeutung gewonnen hat. Schon Anfang Juli könnte aktuelle niederländische Premier auf dem Nato-Jubiläumsgipfel in Washington gewählt werde und Jens Stoltenberg ablösen.
Der Norweger "dient" dem Militärbündnis seit bald zehn Jahren und hätte eigentlich schon nach Skandinavien zurückkehren sollen. Der Vertrag des 65-Jährigen Norwegers läuft noch bis 1. Oktober. Er hatte in der Vergangenheit schon mehrfach angekündigt, den Posten aufgeben zu wollen. Norwegen solle Stoltenberg Chef der Nationalbank werden, berichtete der "Standard". Nach dem Einmarsch Putins in die Ukraine hätten die 32 Regierungen des Bündnisses den Norweger jedoch für unabkömmlich erklärt.
Mit Rutte scheint nun ein passender Nachfolger gefunden. Die USA, Deutschland, Großbritannien und Frankreich hatten sich schon seit mehreren Monaten für Rutte starkgemacht. Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) ließ erklären, der Niederländer sei mit seiner "immensen Erfahrung, seiner großen sicherheitspolitischen Expertise und seinem ausgeprägten diplomatischen Geschick" ein "herausragender Kandidat". Der erfahrene Außenpolitiker war zuletzt knapp 14 Jahre Regierungschef der Niederlande, so lange wie noch keiner vor ihm und damit auch einer der Dienstältesten der EU.
Diese Aufgaben warten auf Rutte
Auf Rutte warten gleich mehrere anspruchsvolle Aufgaben an der Nato-Spitze. Er muss den die Unterstützung für die Ukraine im Krieg gegen Russland fortsetzen. Als Premier der Niederlande hatte er hier bisher einen klaren Kurs als engagierten Unterstützern Kiews. Als Erster sagte er zum Beispiel die Lieferung von F-16 Kampfjets zu.
Verstärte Aufmerksamkeit muss der designierte Nato-Chef den Initiativen auf europäischem Boden schenken – insbesondere an der Ostflanke in den osteuropäischen Staaten . An den Grenzen zu Russland, Belarus und der Ukraine stehen rund 300.000 Nato-Soldaten stehen für einen raschen Einsatz bereit.