Die Landtagswahl in Vorarlberg ist bereits im vollen Gange – die erste Hochrechnung wird es schon um 14.30 Uhr geben. Problemlos soll der Urnengang aber nicht verlaufen, das Ergebnis könnte sogar angefochten werden. Denn nicht alle Vorarlberger konnten von ihrem Stimmrecht gebraucht machen. Immerhin kam bei einigen die bestellte Wahlkarte nicht an.
Für all jene, die am Sonntag nicht wählen konnten, war es möglich, wie bei anderen Wahlen auch, mittels Briefwahl von ihrem Recht Gebrauch zu machen. Doch nun stellte sich heraus, dass nicht bei allen Vorarlberger die bestellte Briefwahlkarte auch angekommen ist.
Eine Frau aus Feldkirch hatte ihre Wahlkarte dabei schon am 1. Oktober beantragt – einen Tag nach dem Eintreffen der Wahlinformation. Bis zum Wahltag kam ihr Stimmzettel aber nicht an. Ihren Unmut teilte sie deshalb der Stadt Feldkirch telefonisch mit.
Die Betroffenen schilderte gegenüber dem ORF, dass man ihr dann erklärt habe, dass es Probleme bei der Zustellung gebe, man aber mit Hochdruck an der Lösung des Problems arbeite.
Auch in Bregenz und Bludenz sollen vereinzelte Anrufe wegen fehlenden Briefwahlkarten eingegangen sein. Das liege aber nicht an der Post und nicht an der Stadt, hieß es gegenüber dem Öffentlich-Rechtlichen.
Die Landeswahlbehörde ist über die Umstände informiert – an verspäteten Postzustellungen könne das Land aber nichts ändern. Für die Behörden ist deshalb klar, dass die Wahl am Sonntag stattfindet.
Laut Verfassungsjurist Peter Bußjäger könnten die Parteien die Wahl aber anfechten, wenn die fehlenden Wahlkarten-Stimmen das Ergebnis beeinflussen würden.
Markus Leitgeb, Pressesprecher der Österreichischen Post, widerspricht zudem den Vorwürfen – bei den fehlenden Wahlkarten soll es sich um ein Missverständnis handeln. "Wir haben alle Wahlkarten im Raum Feldkirch bereits zugestellt bzw. stellen letzte Wahlkarten noch heute zu. Auch sind uns von der Stadt Feldkirch selbst keine Beschwerden bekannt", erklärte Leitgeb gegenüber dem ORF.
Er appellierte zudem, die Wahlkarten immer eingeschrieben aufzugeben. Denn nur dann sei die Sendung auch bescheinigt und eine elektronische Sendungsverfolgung möglich. Ein normaler Versand sei zwar günstiger, aber es könne dann nicht bestätigt werden, dass die Sendung der Post auch tatsächlich übergeben wurde.
Wer die bestellten Karten am Freitag noch bekommen hat, kann sie am Wahltag in jedem Wahlsprengel abgeben. Bei einer Verhinderung kann sie auch einer anderen Person mitgegeben werden. Sollte aber eine Wahlkarte bestellt und nicht zugestellt worden sein, kann am Wahltag selbst nicht erneut gewählt werden.
