Video erzürnt den Blauen
"Von Tag zu Tag peinlicher" – Kickl tobt über die ÖVP
Bis jetzt stellte eigentlich immer die stimmenstärkste Partei den ersten Nationalratspräsidenten. Doch das könnte sich dieses Jahr ändern.
Die FPÖ fuhr im Juni nicht nur ihren ersten historischen Wahlsieg bei der EU-Wahl ein, sondern liegt schon seit mehreren Monaten auf dem ersten Platz in allen Umfragen – mit Abstand zu SPÖ und ÖVP. Das bedeutet, dass laut diesen Studien die Freiheitlichen im Herbst sowohl den Kanzler stellen könnten, aber auch den Ersten Nationalratspräsidenten, wie es für die stimmenstärkste Partei bis jetzt immer üblich war.
FPÖ soll nicht Präsidenten stellen
Gesetz ist das aber keines und somit auch nicht verpflichtend, es ist lediglich eine gelebte Praxis und die könne man durchaus brechen. Das sieht zumindest der derzeitige Erste Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) so, wie ein Facebook-Post von FPÖ-Chef Herbert Kickl zeigt.
Der blaue Chef veröffentlichte nämlich ein Video einer ORF2-Reportage, in der Sobotka in einem Interview sagte, dass er als Abgeordneter nicht für Herbert Kickl stimmen würde. Selbst, wenn seine Freiheitlichen auf dem ersten Platz liegen würden. "Weil ich persönlich sehr überzeugt bin, dass er kein Demokrat ist", fuhr Sobotka fort.
"Von Tag zu Tag peinlicher"
Für Kickl sei dieses Verhalten beschämend. "Die ÖVP wird von Tag zu Tag peinlicher", schreibt er in seinem Post. Die politischen Gegner würden sich zudem bereits Gedanken machen, wie man der FPÖ den Regierungsbildungsauftrag streitig machen könne. "Doch nicht nur das – auch den ersten Nationalratspräsidenten soll die FPÖ nicht bekommen, obwohl dieser bis dato immer dem Erstplatzierten zugestanden wurde. Hat das noch etwas mit Demokratie zu tun?", monierte der FPÖ-Chef weiter.
Sollte das passieren, würde laut Kickl der Wählerwille "vollkommen ignoriert" werden. Die Aussagen von Sobotka im ORF seien zudem "an Lächerlichkeit kaum zu überbieten".
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Die FPÖ liegt in den Umfragen seit Monaten an erster Stelle und könnte somit den ersten Nationalratspräsidenten stellen
- Allerdings äußerte sich der jetzige Amtsinhaber Sobotka negativ über FPÖ-Chef Kickl und signalisierte, dass er nicht für ihn stimmen würde
- Kickl bezeichnete dieses Verhalten als beschämend und kritisierte die ÖVP
- Er befürchtet, dass der Wählerwille ignoriert wird, falls die FPÖ den Posten des Nationalratspräsidenten nicht bekommt