Nahost-Krieg
Völkermord-Klage: Israel muss jetzt vor Höchstgericht
Zum ersten Mal stellt sich Israel der Klage Südafrikas zum Gaza-Krieg. Gefordert wird ein sofortiger Rechtsschutz für die Palästinenser.
Begleitet von Demonstrationen hat vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag die Anhörung zur Völkermord-Klage gegen Israel begonnen. Zum ersten Mal stellt sich Israel ab Donnerstag der Klage Südafrikas zum Gaza-Krieg.
Hitzige Versammlungen
Die Rechtsvertreter Südafrikas beschuldigen Israel vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen, die Völkermordkonvention verletzt zu haben. Sie fordern im Eilverfahren einen sofortigen Rechtsschutz für die Palästinenser. Demnach sollen die Richter das Ende der militärischen Handlungen anordnen.
Vor dem Friedenspalast in Den Haag, dem Sitz des Gerichtshofes, hatten sich Anhänger der Palästinenser versammelt. Einige Dutzend Befürworter Israels waren zu einer Demonstration ebenfalls vor das Gericht gezogen.
Israel weist Vorwürfe zurück
Südafrika hatte die Klage Ende 2023 eingereicht. Es wirft Israel vor, die Auslöschung der Palästinenser zu beabsichtigen. Israel weist den Vorwurf entschieden zurück. Es wird am Freitag seine Position darlegen.
Der UN-Gerichtshof soll über Konflikte zwischen Staaten entscheiden. Eine Entscheidung, zunächst nur über den Eilantrag, wird in den nächsten Wochen erwartet. Ein Verfahren in der Hauptsache, dem Völkermord-Vorwurf, kann Jahre dauern.
