"Vergeltungsmaßnahme" – Putin verbannt Austro-Medien

Russland hat angekündigt, als "Vergeltungsmaßnahme" für ein EU-Verbot von vier russischen Staatsmedien den Zugang zu 81 Medien aus der Europäischen Union zu sperren.

"Es werden Gegenmaßnahmen ergriffen", um den Zugriff von russischem Territorium aus auf diese Medien zu unterbinden, erklärte das Außenministerium in Moskau am Dienstag. Die genannten Medien hätten aus der Sicht des Kremls "systematisch falsche Information" über den Ukraine-Krieg verbreitet, heißt es dazu.

ORF und oe24 gesperrt

Das Ministerium von Sergej Lawrow veröffentlichte eine Liste der betroffenen Portale und gab Brüssel die Verantwortung für die Restriktionen – darauf auch zwei Medien aus Österreich.

In Russland gesperrt wird künftig die blaue Seite des ORF (orf.at) und der Webauftritt des Fellner-Blatts "oe24". In Deutschland trifft es den "Spiegel", "Die Zeit" und die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ).

Hauptgegner Frankreich

Die Liste zeigt: Die russische Zensur hat sich pro Land zwischen zwei und vier Medienhäuser herausgepickt, meist orientiert sich dies auch an der Größe der EU-Mitgliedsstaaten. Es gibt aber auch zwei Ausnahmen. Im durchaus Putin-freundlichen Ungarn wird das Informationsportal 444.hu als einziges Medium nicht mehr vom Kreml goutiert.

In Frankreich, das unter Emmanuel Macron harte Kante gegenüber Russland zeigt, sind es gleich neun (!) Stück: Die TV-Sender LCI, CNews und Arte, Radio France, die Nachrichtenagentur AFP und die Zeitungen und Magazine "Lexpress", "Liberation", "La Croix", "Le Monde".

Außenministerium reagiert

"Wir verurteilen aufs Schärfste die Ankündigung Russlands, den Zugang der russischen Bevölkerung zu 81 europäischen Medien einzuschränken, darunter ORF und oe24. Diese Entscheidung ist ein weiterer, wenn auch wenig überraschender Schritt Putins, die Medienvielfalt zu unterdrücken und so die eigene Bevölkerung im Dunkeln zu halten", heißt es in einer ersten Reaktion aus dem Außenministerium.

Der ungehinderte Zugang zu unabhängigen Nachrichten, eine freie und demokratische Debatte sowie eine lebendige Zivilgesellschaft seien "Grundpfeiler jeder pluralistischen Gesellschaft". Schallenberg will in der Causa nun den Geschäftsträger der russischen Botschaft in Österreich ins Außenministerium zitieren.

Reaktion auf EU-Sanktionen

Russland reagiert damit mit einem Rundumschlag auf das im Mai beschlossene Sanktionspaket der Europäischen Union, das jetzt in Kraft trat. Damals wurden die staatliche Nachrichtenagentur "Ria Nowosti", sowie die Regierungszeitung "Rossiskaja Gaseta", die Plattform "Voice of Europe" und die die kremlnahe "Iswestija"-Zeitung, zu der auch ein Fernsehsender gehört, auf die Schwarze Liste gesetzt.