57.000 Euro?
Van der Bellen soll Rechnungen für Festspiele zeigen
Nach einer Bescheidbeschwerde der FPÖ soll der Bundespräsident jetzt neben seinen Kosten der Festspiele auch die seiner Gattin kundgeben.
Bereits am 6. September 2023 stellte der FPÖ-Kultursprecher Thomas Spalt eine Anfrage unter dem Titel "Was kostet der Festspielsommer des Bundespräsidenten die Steuerzahler?" Aufgrund der Auskunftspflicht musste der Bundespräsident Alexander Van der Bellen dieser Forderung auch nachkommen. Die Antwort auf die Frage lautete: Rund 57.000 Euro. Dabei sind die Mitreise des Hofstaats und vier PR-Begleiter eingerechnet. Das sei aber noch nicht alles.
Die Kosten der Gattin bleiben ungeklärt
Jetzt soll auch gezeigt werden, wie viel Kosten den Steuerzahlern durch seine Gattin entstanden sind, die ihn zu den Festspielen begleitet. Van der Bellen weigert sich aber darüber Auskunft zu geben. Aufgrund der gesetzlichen Verschwiegenheitspflicht und aus Sicherheitsgründen möchte der Bundespräsident dieser Forderung nach Aufklärung nicht nachkommen. Die FPÖ erkennt diese Gründe nicht an und wird deshalb auch eine Beschwerde einreichen. Wird dieser nicht nachgekommen, geht sie weiter an das Bundesverwaltungsgericht.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Bundespräsident Van der Bellen soll die Kosten für Festspiele in Höhe von 57.000 Euro offenlegen, einschließlich der Ausgaben für seinen Hofstaat und vier PR-Begleiter
- Die FPÖ fordert nun auch Einsicht in die Kosten, die durch die Begleitung seiner Gattin entstanden sind, doch Van der Bellen weigert sich, diese Informationen preiszugeben, was zu einer möglichen Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht führen könnte