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TV-Revolution – Macron schafft "französische GIS" ab

Fernseh-Revolution in Frankreich. Der amtierende Präsident Emmanuel Macron löst sein Wahlversprechen, die Rundfunkgebühr abzuschaffen, endgültig um.

Nicolas Kubrak
Emmanuel Macron hat sein Wahlversprechen, die Rundfunkgebühr abzuschaffen, umgesetzt.
Emmanuel Macron hat sein Wahlversprechen, die Rundfunkgebühr abzuschaffen, umgesetzt.
LUDOVIC MARIN / AFP / picturedesk.com

Die französische Nationalversammlung hat am Samstag die Abschaffung der Rundfunkgebühren beschlossen. In Zukunft soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk unter anderem durch einen Teil der Mehrwertsteuer finanziert werden. Die zweite Parlamentskammer, der Senat, muss dem Gesetzentwurf noch zustimmen. Für das Vorhaben stimmten 170 Abgeordnete, 57 votierten dagegen.

Ziel: Kaufkraft erhöhen, Lebenserhaltungskosten senken

Die Rundfunkgebühr beträgt bisher in Frankreich 138 Euro im Jahr. Sie wird für alle Haushalte fällig, die einen Fernseher besitzen. Präsident Emmanuel Macron hatte die Abschaffung der Gebühr im Wahlkampf angekündigt. Damit wollte er den gestiegenen Lebenshaltungskosten entgegenwirken und die Kaufkraft der Menschen erhöhen. Bereits am Freitag stimmte die Nationalversammlung für Maßnahmen zur Stärkung der Kaufkraft, etwa die Anhebung einer steuerfreien Lohnzulage und eine Mietpreisdeckelung.

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