US-Wahl
Trump liefert 46 Minuten unbelegte Betrugsvorwürfe
Trump hat sich in der "vielleicht wichtigsten Rede, die ich je gehalten habe" erneut zur seiner Meinung nach manipulierten US-Wahl geäußert.
Der amtierende US-Präsident Donald Trump hat in einem 46-minütigen Video aus dem Weißen Haus seine unbelegten Vorwürfe über Wahlbetrug erneuert. Trump machte am Mittwochabend in einer ganzen Reihe von Anschuldigungen gegen seine politischen Gegner deutlich, dass er sich nicht mit seiner Niederlage gegen den Demokraten Joe Biden abfinden will – und dass er sich weiterhin als Sieger der Wahl sieht. «Die Demokraten hatten diese Wahl von Anfang an manipuliert», sagte Trump.
"Sie wissen, wer die Wahl gewonnen hat"
US-Justizminister William Barr hatte am Dienstag gesagt, dass es keine Beweise für Betrug in einem Ausmaß gebe, das den Ausgang der Wahl ändern würde. Die "New York Times" berichtete unter Berufung auf einen Mitarbeiter des Weißen Hauses, das Video sei bereits vergangene Woche aufgenommen worden. Warum es ausgerechnet am Mittwoch veröffentlicht wurde, war zunächst unklar.
Trump leitete seine Ansprache mit diesen Worten ein: "Das ist vielleicht die wichtigste Rede, die ich je gehalten habe." Seine unbelegten Vorwürfe waren aber bereits bekannt. Er warf den Demokraten zum Beispiel vor, mit der Ausweitung der Briefwahl den Grundstein für "systematischen und weit verbreiteten" Wahlbetrug gelegt zu haben. Trump hatte schon im Wahlkampf Stimmung gegen die Briefwahl gemacht, die wegen der Corona-Pandemie vor allem viele Wähler der Demokraten nutzten. Die Abstimmung per Post ist in den USA eine etablierte Form der Stimmabgabe.
Sicherste Wahl in der Geschichte der USA
Trump selbst hat keine Beweise für Wahlbetrug in großem Stil vorgelegt. Die zuständigen US-Behörden hatten von der sichersten Wahl in der Geschichte der USA gesprochen. Trump kündigte am Mittwochabend an, weiter juristisch gegen das Wahlergebnis vorzugehen. "Was für eine Katastrophe diese Wahl war", sagte er. "Eine totale Katastrophe. Aber wir werden es aufzeigen. Und hoffentlich werden es die Gerichte sehen, besonders der Supreme Court der Vereinigten Staaten."
Die Richter müssten das Richtige tun, forderte er "respektvoll". "Weil unser Land mit so einer Wahl nicht leben kann." Er hätte kein Problem damit, eine Wahl zu verlieren, sagte Trump. Es müsse aber auf faire Weise geschehen.
In den besonders umkämpften Bundesstaaten – den sogenannten Swing States – seien Millionen illegale Stimmen abgegeben worden, behauptete Trump. "Und wenn das der Fall ist, müssen die Ergebnisse der einzelnen Swing States gekippt werden, und zwar sofort." Er habe diese Bundesstaaten "sehr leicht" gewonnen. Tatsächlich hat nach den beglaubigten Ergebnissen von sechs wichtigen Swing-States dort jeweils Biden gewonnen.