Thema Asyl – erneut brodelt es in der SPÖ gewaltig

Mit Platz drei bei der EU-Wahl blieb die SPÖ am Sonntag hinter den eigenen Erwartungen. Unter Spitzenkandidat Andreas Schieder holten die Roten 23,23 Prozent der Stimmen, verzeichneten im Vergleich zur Wahl 2019 ein leichtes Minus von 0,66 Prozent. Damit landete man hinter der FPÖ mit 25,73 Prozent (+8,53 Prozent) und der ÖVP mit 24,73 Prozent (-9,82 Prozent).

Während Parteichef Andreas Babler von einem "stabilen Ergebnis" sprach, ließ Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil erneut mit einem Querschuss gegen die eigene Partei aufhorchen. "Das Ergebnis ist nicht berauschend", stellt der ehemalige Verteidigungsminister am Rande einer Pressekonferenz klar: "Nach der Nationalratswahl werden sich die Verantwortlichen rechtfertigen müssen." Auch einen Seitenhieb gegen Parteichef Babler konnte sich Doskozil nicht verkneifen: "Ich sag’ in diesem Sinne alles Gute für die Nationalratswahl."

"Müssen uns Verantwortung bewusst sein"

Im Ö1-Morgenjournal am Dienstag reagierte Julia Herr, stellvertretende Klubobfrau der SPÖ, auf die erneuten Querschüsse aus dem Burgenland. "Ich glaube, alle in der SPÖ sind gut beraten, sich der Verantwortung bewusst zu sein, denn es droht eine Schwarz-Blaue-Bundesregierung", so die 31-Jährige. Nun liege es an den Sozialdemokraten, eine Alternative dazu zu schaffen. Auch aus ihrer Sicht sei das Ergebnis jedoch "nicht zufriedenstellend". "Wir haben ganz klar den Anspruch auf Platz Eins und eine Regierungsbeteiligung im Herbst", stellt Herr klar.

Erfreulich sei, dass die SPÖ neue Wähler gewinnen konnte. Auf der anderen Seite scheiterte man bei der EU-Wahl einige bestehende Wähler erneut abzuholen. "Wir müssen stärker mobilisieren und mehr Menschen zur Wahlurne bringen", so die Nationalratsabgeordnete. Man müsse den Leuten klarmachen, dass die SPÖ stark sein muss, um eine FPÖ-ÖVP-Regierung zu verhindern.

Konkret soll dies weiterhin mit den Themen Teuerung, Gesundheit, Wohnen und Klima gelingen. Die EU-Wahl habe jedoch gezeigt, dass auch das Thema Sicherheit ein großes Anliegen der Österreicher ist. "Auch hier müssen wir eine Antwort geben", so Herr. "Wir müssen auch im Bereich Migration und Asyl klarmachen, wofür wir stehen."