Rechtsruck in Europa
Superumfrage – So könnte das EU-Parlament bald aussehen
Die EU-Wahl rückt immer näher. Dafür gibt es mittlerweile auch schon die ersten Prognosen, wie sich das Parlament in Zukunft gestalten könnte.
In knapp zwei Wochen ist es so weit. Wahlberechtigte in der ganzen EU werden aufgerufen, den Gang zur Wahlurne zu tätigen. Aber was wäre eine Wahl, ohne einer Wahlprognose? – "Euronews" hatte dazu in ihrer "Superumfrage", Wähler aus allen EU-Mitgliedsstaaten befragt, wen sie am 9. Juni wählen würden. Die Ergebnisse daraus zeigen nun, wie die Sitzaufteilung in Zukunft aussehen könnte. Dabei gibt es zwischen den Fraktionen klare Gewinner und Verlierer.
EVP weiterhin am größten
Die Zeiten in der Politik sind turbulent, nicht nur in Österreich mit einem grünen Schilling-Skandal, sondern auch in der EU, wo mögliche Spionagefälle eine ganze Fraktion ins Schwanken bringen könnten.
Eines ist und soll auch in Zukunft aber sicher sein. Die zwei größten Fraktionen bleiben die EVP (Fraktion der Europäischen Volkspartei), zu der die ÖVP gehört und die S&D (Fraktion der Sozialdemokraten) bei der die SPÖ zugehörig ist. Dabei würde nach derzeitigem Stand die EVP 182 Sitze bekommen. Das sind fünf Plätze mehr, als es in der jetzigen Legislaturperiode ist (177 Sitze). Die ÖVP würde laut der Umfrage vier Plätze davon einnehmen.
Sie Sozialdemokraten dürfen sich aber nicht wie die EVP über einen Zugewinn freuen. Sie verlieren im Vergleich zu jetzt sieben Sitze. Die zweitgrößte Fraktion bleiben sie mit 133 Sitzen aber trotzdem (140 jetzt). Auf die SPÖ würden dabei 5 Plätze entfallen.
Rechte sind klare Gewinner
Den größten Zugewinn an Sitze kann die ID-Fraktion verzeichnen, zu der auch die heimische FPÖ gehört. Zu ihren derzeitigen 59 Sitzen kommen gleich 23 dazu. Mit ihren prognostizierten 83 Sitzen wären sie dann die drittstärkste Fraktion im EU-Parlament. Ob es bei diesem Zugewinn aber tatsächlich bleiben kann, bleibt offen. Immerhin wurde am Donnerstag die AfD aus der Fraktion ausgeschlossen, aufgrund der Spionagevorwürfe gegen Maximilian Krah.
Deutschland spielt hierbei eine große Rolle für die Fraktion. Sie würden immerhin 17 Sitze stellen. Die FPÖ würde demnach 6 Sitze erhalten. Damit bekommt sie auch in Österreich die meisten Sitze zugeschrieben. Das spiegelt die derzeitigen Umfrageergebnisse wider, in der die Freiheitlichen mit gut 30 Prozent an erster Stelle liegen.
Die Verlierer
Große Verluste mussten die Fraktion Renew Europa einbüßen. Sie soll sich in Zukunft um 23 Sitze verkleinern. Bis jetzt sind sie die drittgrößte Macht im EU-Parlament mit 102 Sitzen, rutschen aber nur noch auf den fünften Platz, hinter ID und EKR. Ihnen sollen laut der Umfrage nur 79 Plätze bleiben, wovon zwei auf die NEOS fallen würden.
Auch für die grüne Fraktion sieht es nicht gut aus. Sie befinden sich derzeit an der vierten Stelle (72 Sitze). Die Umfrage aber prognostiziert einen Verlust von 15 Sitze, was sie auf den sechsten und damit vorletzten Platz bringen würde und das mit nur 57 Sitzplätze. Doch nicht nur in der EU geht es der Öko-Partei schlecht, sondern auch in Österreich. Mehrere Vorwürfe gegen die Spitzenkandidatin Lena Schilling bringen die Partei in eine Abwärtsspirale. Sie könnten nach derzeitigen Ergebnissen nur zwei Sitze im Parlament ergattern.
Was geht sich aus
Die EU könnte nach der Wahl im Juni eine neue konservative Spitze in der EU-Kommission haben. Emmanuel Macron würde aber laut Experten eher auf die traditionelle Mehrheit bestehend aus EVP, S&D und Renew drängen. Diese würde sich auch trotz der starken Verluste von Renew und S&D weiterhin ausgehen. Gesamt hätten die Fraktionsgruppe laut der Umfrage 394 der 720 Sitze und damit noch immer eine deutliche Mehrheit.
Eine reine rechte Koalition, bestehend aus ID, EKR und EVP würde sich rechnerisch jedoch nicht ausgehen, denn sie kämen nur auf 344 Sitze. Damit würden 17 Sitze für eine Mehrheit fehlen. Für eine Koalition mit den geringsten Parteien wird sich deshalb auch dieses Jahr erneut alles um die EVP und die S&D drehen.
